Wenn das Finanzamt die Schnitzelgröße definiert

Das Steuersystem ist überaus kompliziert und mittlerweile verlieren selbst Fachleute den Überblick. Ständig kommen neue Regeln hinzu und andere fallen weg. Es gibt Ausnahmeregelungen, Übergangsregelungen und Sonderregelungen. Da fällt es schwer, sich vorzustellen, wie viel kostbare Lebenszeit Jahr für Jahr vergeudet wird, um Steuererklärungen auszufüllen – um das Geld zurückzuerhalten, das einem ohnehin zusteht, aber vom Finanzamt voreilig einkassiert wurde. Dabei dienen die Steuern nicht einmal dazu, etwas zu steuern, wie man vom Namen her vermuten könnte. Die Steuern sind nicht dazu da, die Entwicklung der Menschen und der Wirtschaft in eine gewisse – natürlich möglichst positive – Richtung zu lenken, sondern sie dienen hauptsächlich dazu, die maroden Staatsfinanzen aufzubessern. Mit den Steuern werden Waffen zum Töten von Menschen gekauft. Es werden Wirtschaftsbetriebe subventioniert, welche die Umwelt zerstören und die Mitarbeiter ausbeuten. Es werden Gehälter für Politiker bezahlt, die jenseits von Gut und Böse sind. Und durch die Steuereinnahmen bezahlt die Masse der Bevölkerung in zunehmendem Maße die Zinsen für die Schulden, die dem Geldvermögen gegenüberstehen, welches sich bei immer weniger Menschen ansammelt.
Von Jahr zu Jahr müssen durch den Zinseszinseffekt mehr Zinsen bezahlt werden als im Jahr zuvor. Dadurch steigen die Schulden immer weiter und die Wirtschaft muss theoretisch sogar ins Unendliche wachsen, um die Zinsen für die dem Geldvermögen gegenüberstehenden Schulden zu erarbeiten. Damit geht natürlich als Nebenefekt die wachsende Ausbeutung von Ressourcen und die Zerstörung der Umwelt einher. Aber egal, wie viel die Menschen arbeiten, auf Dauer wird es in einer begrenzten Welt nicht nicht möglich sein, mit den Zinsforderungen Schritt zu halten. Dennoch setzen die Verantwortlichen aus Politik und Industrie alles daran, an diesem zerstörerischen System noch ein wenig länger festhalten zu können. Die Menschen müssen immer mehr arbeiten, damit der Kuchen immer größer wird. Wenn es ans Verteilen geht, erhalten diejenigen, die hart gearbeitet haben aber ganz wenig, während den Reichen ohne eine Leistung für die Gesellschaft erbringen zu müssen, automatisch die größten Stücke vom Kuchen zustehen. Für viele bleiben nur noch Krümel in Form von Sozialleistungen übrig.
Der ein oder andere mag sich mit kleinen Stücken oder gar Krümeln vom großen Kuchen begnügen und sich sagen: „Es hätte auch schlimmer kommen können!“. Doch langfristig wird es noch schlimmer kommen, denn rechnerisch stehen irgendwann auch die kleinen Stücke und die Krümel den Vermögensbesitzern zu, denn der Anteil der Zinspflichten am gesamten Sozialprodukt wächst unermüdlich.
Wir kommen langsam an einen Punkt, an dem man den arbeitenden Menschen tatsächlich sehr große Teile des erarbeiteten Vermögens abnehmen muss. Im Handelsblatt erschien jüngst ein Artikel, der eine Vorstellung von der Größenordnung gibt. Laut Handelsblatt müssen wir bis Ende Mai für den Staat arbeiten. Erst danach arbeiten wir für uns selbst. Natürlich wird ein Teil der Abzüge vom Lohn für Versicherungen und soziale Projekte aufgewendet, aber ein nicht unerheblicher Anteil wird für Zinszahlungen benötigt. Interessant ist hierzu auch der Monatsbericht der Deutschen Bundesbank vom April 2010 „Zur Verschuldung und Zinsbelastung des Staates in Deutschland„.
Jetzt stellt sich die Frage, wie man den Menschen genügend Stücke vom Kuchen abnehmen kann. Nun, da sind die Verantwortlichen in den Finanzämtern durchaus sehr kreativ. Die Mitarbeiter in einem Finanzamt haben zwar möglicherweise noch nicht hinter einem Herd einer Gaststätte gestanden oder einem Restaurantgast das Essen serviert, aber wenn es darum geht, die Portionen einzuteilen, dann laufen die Schreibtischtäter zu Höchstformen auf. Wenn ein Gastronomiebetrieb beim Finanzamt angibt, dass er beispielsweise eine bestimmte Menge Fleisch eingekauft hat, dann kann es vorkommen, dass die Mitarbeiter beim Finanzamt nach eigenen Formeln den Gewinn berechnen, den der Gastwirt theoretisch erzielen kann, wenn er aus der eingekauften Ware Gerichte für die Gäste zubereitet. Wenn der Gewinn des Gastwirts dann geringer ausfällt, als berechnet, beispielsweise weil er größere Portionen verkauft hat, als vom Finanzamt angenommen wurde, oder weil er die Gerichte günstiger verkaufte, dann wird es für den Gastronomen problematisch. Das Finanzamt unterstellt ihm dann nämlich durchaus ganz dreist, dass er geschummelt hat. Das Finanzamt nimmt an, dass er mehr Essen verkaufte oder höhere Preise verlangte, als er angibt. Man geht also davon aus, dass er den Gewinn, den er theoretisch erwirtschaften könnte auch tatsächlich realisiert hatte und verlangt von ihm, dass er die Steuern für das real überhaupt nicht erwirtschaftete Einkommen nachzahlt, so als hätte er das Einkommen erzielt. Auf diesem Weg schafft das Finanzamt es, nicht nur die Schnitzelgröße zu definieren, sondern auch Steuern für „nichts“ zu verlangen. Die scherzhafte „Schönwettersteuer“ oder „Steuern auf Atemluft“ verblassen gegen die Absurditäten der Realität.
Seltsamerweise bieten sich aber gerade den großen und umsatzstarken Konzernen, die viele Steuern zahlen könnten, reichlich Schlupflöcher, um ihre unvorstellbaren Gewinne nicht in nennenswertem Umfang versteuern zu müssen. Globale Unternehmen richten im Ausland Briefkastenfirmen ein, die nicht einmal einen Briefkasten haben, in den man einen Brief stecken könnte, um im Inland kaum Steuern auf ihre beachtlichen Gewinne zahlen zu müssen. Der normale Gastwirt, der sich den Menschen in seinem Ort verbunden fühlt, keine Scheinfirma in einem Steuerparadies gründet und genug damit zu tun hat, die Miete zu begleichen, muss dann für die entgangenen Steuereinnahmen geradestehen und wird besonders streng behandelt. Fair ist das nicht.
Wenn Sie das nächste mal im Restaurant viel Geld für eine kleine Portion bezahlen müssen könnte es daran liegen, dass in der Küche ein hochdekorierter Sternekoch die Gerichte kreiert … es könnte aber auch einfach sein, dass Mitarbeiter vom Finanzamt die Größer der Portion am Schreibtisch berechnet haben.