Die unheilvolle heile Welt im gebührenfinanzierten Fernsehprogramm

Grundsätzlich steht es einem Medienunternehmen frei zu entscheiden, welche Inhalte es publizieren möchte. Leider ist es so, dass besonders niveaulose Programme, wie etwa „Deutschland sucht den Superstar“, „Das Dschungelcamp“ oder die Übertragung von seichten Serien besonders viele Zuschauer anziehen. Viele Zuschauer sind wiederum die Voraussetzung, um hohe Werbeeinnahmen zu erzielen. Auf diese Werbeeinnahmen sind viele Rundfunksender angewiesen. Die Sender sind abhängig von ihren Werbekunden. Entsprechend minderwertig sind die Sendungen. Eine hochwertige Berichterstattung ist unter diesen Bedingungen kaum möglich.
Unter anderem mit dem Ziel, dem Trend ins geistige Nirwana entgegenzuwirken und eine gute Berichterstattung unabhängig von bestimmten Geldgebern zu ermöglichen, wurden die öffentlich-rechtlichen Sender gegründet (so sagt man zumindest). Diese werden über Gebühren finanziert und sollen dadurch die Möglichkeit haben, ein hochwertiges Programm zu senden, das nicht auf eine hohe Einschaltquote ausgerichtet sein muss.
In der Theorie ist dies ein erstrebenswertes Ziel. In der Praxis ist es aber leider so, dass auch die Öffentlich-Rechtlichen Medien möglichst hohe Werbeeinnahmen erzielen wollen, was die Programmgestaltung natürlich entsprechend negativ beeinflusst. Obwohl die gebührenfinanzierten Sender dies nicht nötig haben sollten, treten sie mit den privaten Sendern in einen Wettstreit um Einschaltquote und setzten dafür mitunter sogar besonders viel Geld ein. So kaufen die Öffentlich-Rechtlichen Übertragungsrechte für quotenträchtige Sportveranstaltungen zu Preisen, bei denen die Privatsender schon lange nicht mehr mithalten können. Und Anstelle hochwertiger Berichterstattungen, Reportagen und Hintergründe zu wichtigen Ereignissen, werden die wertvollen Sendeplätze der unzähligen öffentlich-rechtlichen Kanäle beispielsweise mit simplen Kochsendungen und realitätsfremden Arztserien vollgestopft. Im Gegensatz zu den Privatsendern, die sich selbst um die Finanzierung kümmern müssen, muss jeder, der Bürger in einem Haushalt lebt, für diese Quotenkampf der Öffentlich-Rechtlichen bezahlen. (Haushaltsabgabe)
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ARD / ZDF und unser Geld

ARD / ZDF und unser Geld
Seit dem 1. Januar 2013 müssen alle Haushalte Rundfunkgebühren bezahlen – PAY-TV für alle. Mit dem Geld werden den Intendanten der Öffentlich-Rechtlichen Jahresgehälter jenseits der 300.000 Euro bezahlt. Einige Moderatoren von belanglosen Unterhaltungssendungen erhalten mitunter sogar noch viel mehr Geld. Geld, das auch von Niedriglohnempfängern, Arbeitslosen und mit der Altersarmut ringenden Rentnern gnadenlos eingetrieben wird. Wer versuchen möchte, sich von der Gebühr befreien zu lassen, muss sein privates Leben offenlegen und nachweisen, dass er sich die Rundfunkgebühr tatsächlich nicht leisten kann, während die Moderatoren auf Kosten der Gebührenzahler in Luxusvillen hausen und dem Gebührenzahler gegenüber nichteinmal Rechenschaft schuldig sind, wie viel Geld sie eigentlich von ihm kassieren.

Titel: ARD / ZDF und unser Geld
Untertitel: Der neue Rundfunkbeitrag – Gerecht oder Ungerecht?
Autoren:Wolfgang Schwab, Dirk A. Leibfried
Seiten: 173
Verlag: Edition Winterwork
Veröffentlichung: 07.09.2012
Sprache: Deutsch
ISBN-13: 978-3-86468-257-5
Preis: 12,95 Euro

Jörg Schönenborn klärt den russischen Präsidenten über „Demokratie“ auf

Die öffentlich-rechtlichen Sender werden zum Teil über Werbung und zum Teil über Gebühren finanziert. Bis Ende letzten Jahres schlichen Schergen der GEZ um die Häuser und spionierten einzelne Bewohner aus. Wer ein Rundfunkgerät besitzt, muss zahlen, auch wenn es defekt ist oder nicht genutzt wird. Mit der Zeit wurden immer mehr Geräte als Rundfunkempfänger definiert. Selbst normale Computer, die weder eine TV- noch eine Radiokarte eingebaut hatten.
Mittlerweile wird die Gebühr gänzlich unabhängig vom Vorhandensein von Empfangsgeräten fällig. Seit 2013 werden die Gebühren für jeden Haushalt und auch für Unternehmen zwangsweise erhoben. Durch diese Zwangsgebühren ist nahezu jeder, der in Deutschland in einem Haushalt lebt, arbeitet oder investiert, gezwungen, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu bezahlen. Es spielt keine Rolle, ober man das Angebot nutzt oder nicht und es ist auch nicht von Bedeutung, ob man das Programm unterstützenswert findet.
Trotz seiner Beitragspflicht hat der Gebührenzahler aber keinen Einfluss darauf, für welche Programminhalte seine Gebühren verwendet werde und für welche sich nicht genutzt werden sollen. Die Öffentlich-Rechtlichen legen nicht einmal offen, wie die Gelder verwendet werden. Der Gebührenzahler wird nicht informiert und darf nicht an der Programmgestaltung mitwirken. Er kann nicht einmal die Personen in den Kontrollgremien wählen. Er soll einfach bezahlen und sich dann völlig aus der Programmgestaltung heraushalten. Das ist ein gänzlich undemokratisches System.
Dennoch sieht der WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn in der für jeden Haushalt verpflichtenden Abgabe dagegen eine notwendige „Demokratieabgabe“.[1] Ist das nicht zynisch?

Doch damit nicht genug. In seiner Arroganz und Überheblichkeit versuchte nun dieser Jörg Schönenborn dem russischen Präsidenten Putin zu erklären, was unter Demokratie und demokratisches Verhalten zu verstehen ist.
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Das perfekte Verbrechen

Banken schöpfen bei der Kreditvergabe Geld aus dem „Nichts“ und möchten dann durch Zins und Zinseszins noch mehr Geld zurückbekommen. Dieses zusätzliche Geld wurde bei der Kreditvergabe nicht erzeugt und gelangt nur durch weitere Verschuldung in den Umlauf. Als Sicherheit für diese absurden Geschäfte verlangen die Bankangestellten dreist und ohne mit der Wimper zu zucken gerne Zugriff auf ganz reale Güter, wie zum Beispiel eine Neubauwohnung.
Solche Geschäfte sind mindestens ein Verstoß gegen die guten Sitten, eher sogar noch verbrecherisch. In einer Sendung aus der Reihe „abenteuer forschung“, die im ZDF ausgestrahlt wurde, sagte Professor Harald Lesch dies auch ganz deutlich.


Leider sind solche Momente der Ehrlichkeit und der wertvollen Informationen bei den öffentlich-rechtlichen Sendern eher selten. Anstatt diesen ungeheuerlichen Verbrechen der Bankenwelt, die jeden von uns immens betreffen, umfassend nachzugehen und darüber zu berichten, werden Krimis, Kochshows und Fußball gezeigt. Was könnte man in dieser Sendezeit über das Finanzsystem aufklären, das die Grundlage unserer Gesellschaft bildet?
Dieses Geldsystem reißt uns in den Abgrund. Es zerstört das Leben unzähliger Menschen und macht die Ausbeutung der Ressourcen und die Verschmutzung der Umwelt lukrativ. Wenn etwas geändert werden muss, damit wir ein friedliches und nachhaltiges Leben führen können, dann ist es das Geldsystem. Dadurch wären viele Probleme unserer Zeit gelöst. Doch damit es eine Veränderung zum Guten geben kann, müssen die Menschen erst einmal informiert werden, welche Ursachen die immer deutlicher erkennbaren Verwerfungen haben und welche Alternativen es gibt. Herr Lesch hat im ZDF einen wertvollen und mutigen Schritt in Richtung Aufklärung und damit dem Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit gewagt, um es mit den Worten Immanuel Kants zu formulieren. Jetzt müsste der Sender darüber hinaus seinen Einfluss nutzen und sich noch mehr für die Aufklärung der Menschen einsetzen. Aber die Entscheidungsträger beim ZDF füllen die Sendeplätze lieber mit niveaulosen Belanglosigkeiten.
Aber kann man etwas anderes bei einer Rundfunkanstalt erwarten, bei dem man kaum die Namen der Reporter kennt, die täglich ihr Leben riskieren um aus den Krisenregionen zu berichten[1], während „Dummschwätzer“ für die Moderation von Wettshows Millionengehälter kassieren?
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Eigenlob stinkt. Das stört die Macher der öffentlich-rechtlichen Sender aber nicht.

Auf seiner Homepage schreibt das Grimme-Institut:

Mit einem Grimme-Preis werden Fernsehsendungen und -leistungen ausgezeichnet, die für die Programmpraxis vorbildlich und modellhaft sind. Leitziel der im Grimme-Preis institutionalisierten Fernsehkritik ist eine umfassende Auseinandersetzung mit dem Fernsehen, das als zentrales und bedeutsames Medium mit vielfachen gesellschaftlichen Bezügen und Wirkungen verstanden wird.[1]

Doch stimmt das wirklich? Findet hier tatsächlich eine umfassende Auseinandersetzung mit dem Medium „Fernsehen“ statt? Oder handelt es sich möglicherweise eher um eine Selbstbeweihräucherungs-Veranstaltung der gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Sender?
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Top, der Hintern quillt.

Ich schaue mir „Wetten dass …? schon lange nicht mehr an. Das Niveau dieser zur Werbeveranstaltung verkommenen Sendung ist mit der Zeit ins Bodenlose gefallen. „Wetten dass …?“ ist letzten Endes eine Verschwendung von Gebührengeldern und Sendezeit. Was könnte man mit dem Geld und der Zeit an Reportagen und Hintergrundberichte zu wesentlichen politischen und wirtschaftlichen Entscheidungen und Entwicklungen bereitstellen, die jeden von uns betreffen und unser Leben maßgeblich beeinflussen?
Stattdessen stellen die Öffentlich-Rechtlichen einen Komiker in einem hautengen Overall mit Deutschland-Farben rückwärts in ein Tor und lassen ihn von Zuschauern mit Bällen beschießen, wie bei GMX zu lesen ist. Und was sagt der Moderator Markus Lanz dazu? „Top, der Hintern quillt.“[1]
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Besteht noch eine Notwendigkeit für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Die öffentlich-rechtlichen Sender wurden in einer Zeit gegründet, in der es kaum Rundfunkangebote gab. Das Ziel der gebührenfinanzierten Sender war damals, eine mediale Grundversorgung sicherzustellen. Dieser Gedanke ist mittlerweile obsolet. Wir haben ein Überangebot. Rund um die Uhr werden wir mit Informationen über unzählige Kanäle versorgt. Die Öffentlich-Rechtlichen haben somit ihre Daseinsberechtigung verloren. Oder etwa nicht?
Die meisten Sender finanzieren sich über Werbeeinnahmen. Das bedeutet, dass sie zum einen die Programme so gestalten müssen, dass sie eine möglichst große werberelevante Zielgruppe erreichen und zum anderen sind sie von den Unternehmen abhängig, die ihre Werbung im Programm platzieren. Das hat zur Folge, dass die Programmqualität mitunter sehr schlecht ist. Hier können die Öffentlich-Rechtlichen einspringen. Durch die Gebühreneinnahmen ist es ihnen möglich, ein hochwertiges Programm zu gestalten, das ohne Werbung auskomme. Somit ist ein gebührenfinanzierter Rundfunk grundsätzlich immer noch sinnvoll. Allerdings sieht es in der Realität anders aus. Die Öffentlich-Rechtlichen platzieren Werbung im Programm und richten die Sendungen auf eine möglichst große Zielgruppe aus. Ein hochwertiges Programm sucht man oftmals vergebens. Die wenigen informativen Inhalte dienen mehr als Alibi. Sie sind die Ausnahme und nicht die Regel.
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Die Nimmersatten

Die Nimmersatten
Es zeugt von großer Überheblichkeit, dass der „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ (ehemals Gebühreneinzugszentrale, GEZ) zwar die Bevölkerung zu Gunsten der öffentlich-rechtlichen Sender zwingt, Gebühren für Fernseh- und Radioprogramme zu bezahlen, dann aber nicht gestatten, dass die Geldgeber sich an der Programmgestaltung beteiligen. Die für die Programmgestaltung Verantwortlichen, halten es nicht einmal für nötig, die Gebührenzahler darüber aufzuklären, wie das viele Geld verwendet wird. Paradoxerweise müssen in diesem System auch die Mitarbeiter der privaten Sender das Einkommen ihrer Konkurrenten bezahlen, denn auch die sind nicht von den Gebühren befreit.
Dass die Programmgestaltung durchaus fragwürdig ist und wertvolle Gebührengelder für seichte Unterhaltung und schlechte Talkshows ausgegeben werden, habe ich bereits des Öfteren bemängelt. Aber nicht nur das schlechte Programm sollte kritisiert werden, sondern auch die skrupellosen Machenschaften korrupter Mitarbeiter beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Selbst vor riskanten Investitionen in ausländische Staatsanleihen oder die Expansion von Tochterunternehmen nach Amerika schrecken die Verantwortlichen nicht zurück. Die Notwendigkeit solcher Aktionen zur Erfüllung des Rundfunkstaatsvertrages erschließt sich nicht unbedingt. Offensichtlich möchten sich einige Leute bei den Öffentlich-Rechtlichen die eigenen Taschen füllen. Andernfalls könnte man zumindest die Gewinne aus den unnötigen Geschäften dem Programm zugute kommen lassen und die Gebührenzahler entlasten, indem die Beiträge gesenkt werden. Die Rundfunkgebühren wurden aber noch nie gesenkt. Entweder sind die Firmengründungen und Investitionen im Durchschnitt nicht gewinnbringend oder das Geld kommt nicht dort an, wo es sich der Gebührenzahler wünschen würde. Sollten die Aktionen aber nicht gewinnbringend sein, dann ist es schwer verständlich, warum man seit so langer Zeit daran festhält. Es stellt sich also die Frage, wo das Geld landet. Auch wenn einige Investitionen verlustreich sind (wofür der Gebührenzahler dann natürlich natürlich aufkommen muss), so werden die Geschäfte im Gesamten doch profitabel sein.
In seinem Buch „Die Nimmersatten“, zeigt Hans-Peter Siebenhaar sehr anschaulich, welch zwielichtige Geschäfte bei den Öffentlich-Rechtlichen abgewickelt werden, ohne dass die Verantwortlichen ernsthaft zur Rechenschaft für die Verschwendung der Gebührengelder gezogen werden.

Titel: Die Nimmersatten
Untertitel: Die Wahrheit über das System ARD und ZDF
Autore: Hans-Peter Siebenhaar
Seiten: 239
Verlag: eichborn
Veröffentlichung: 16.11.2012
Sprache: Deutsch
ISBN-13: 978-3-8479-0518-9
Preis: 14,99 Euro

Wetten dass … wir doch Werbung bringen?

Vor sehr langer Zeit, ließ ich mir keine Wetten-dass…?-Sendung entgehen. Damals machte ich mir keine Gedanken über die sinnvolle Verwendung von Rundfunkgebühren und stellte mir auch nicht die Frage, ob solch seichte Unterhaltung in einem Fernsehprogramm platziert werden sollte, das eigentlich für informative Sendungen genutzt werden könnte, die den Menschen wichtiges Wissen für ihren persönlichen Alltag näher bringen. Für Unterhaltungssendungen sorgten schließlich auch damals schon die Privatsender sehr umfassend.
Aber zumindest handelte es sich damals bei „Wetten dass …?“ vermutlich noch um eine Unterhaltungssendung mit spannenden Wetten. Irgendwann verbrachte der Moderator mit den blonden Haaren und der Vorliebe für ungesunde bunte Bärchen aus dem Plastikbeutel aber einen immer größeren Teil der Sendezeit damit, sich mit prominenten Personen über Belanglosigkeiten zu plaudern. Die Wetten gerieten in den Hintergrund. Aus der Unterhaltungssendung wurde eine Talkshow ohne Inhalt. Seit damals habe ich mir keine Wetten-dass-Sendung mehr angeschaut.
Wie ich nun in der Zeitschrift „Der Spielgel“ lesen musste, hat sich bei „Wetten dass ..?“ in der Zwischenzeit noch mehr geändert. Auch wenn bei den Öffentlich-Rechtlichen am Abend keine Werbung mehr ausgestrahlt werden darf, haben die Macher der Sendung offensichtlich in den letzten Jahren immer wieder neue Wegen ergründet, Werbung für Konzerne direkt in der Sendung zu platzieren und das Werbeverbot geschickt zu umgehen. Da wurde dann bei den Wetten schon mal ein besonderes Automodell in den Mittelpunkt gerückt und hervorgehoben, wie beliebt das Fahrzeug sei. Dabei musste der Moderator Thomas Gottschalk natürlich darauf achten, dass er keine signifikanten Teile des Wagens verdeckt und die Kammeraleute hatten darauf zu achten, dass sie den fahrbaren Untersatz gut in Szene setzten.[1] (S. 56-63) [2] (S. 64-66)
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Zwangsgebühren für Gottesdienste

Es gibt viele Religionen und Weltanschauungen. Hinduismus, Buddhismus, Judentum, Islam, Sunniten, Schiiten oder auch das Christentum. Eine umfassende Liste kann bei Wikipedia eingesehen werden: Liste von Religionen und Weltanschauungen.
Vermutlich würden Menschen, die dem Hinduismus angehören eher keine islamischen Veranstaltungen besuchen oder finanzieren und umgekehrt. Würden Schiiten oder christliche Katholiken den Zeugen Jehovas eine Spende überweisen? Würden Atheisten, die nicht einmal an einen Gott glauben eine Kirche unterstützen? Vermutlich nicht. Das ist durchaus verständlich und nachvollziehbar. Jeder sollte selbst entscheiden können, welche Glaubensgemeinschaft er finanziert und ob er das überhaupt tut.
Wenn aber die öffentlich rechtlichen Sender einen evangelischen Gottesdienst übertragen (wie etwa heute morgen um 9:30 im ZDF), dann müssen Menschen, die in Deutschland einen Wohnsitz haben, aber einer der anderen Glaubensrichtungen angehören, über die zu entrichtende Haushaltsabgabe diese Übertragung finanzieren. Hier gibt es keine Möglichkeit, sich zu wehren. Wer in Deutschland wohnhaft ist, muss für diese religiöse Veranstaltung bezahlen, selbst wenn er die verbreiteten Informationen für falsch hält. Er wird nicht einmal eine Gegendarstellung erwirken können, denn dann müssten die Öffentlich Rechtlichen theoretisch auch einen Gottesdienste für alle anderen Religionen übertragen, damit diese auch ihre „Wahrheit“ verkünden können.

Und auch ansonsten ist das Programm des gebührenfinanzierten Fernsehens heute wieder eher anspruchs- und belanglos. Kinderfilme, Sportveranstaltung, Suchtbefriedigung (Lotto), Seifenopern, …

Krautreporter

Es gibt verschiedene Möglichkeiten, journalistische Leistungen zu finanzieren. Eine Möglichkeit, ist beispielsweise die Finanzierung durch Werbeeinnahmen. Der Nachteil liegt auf der Hand: Wer zahlt bestimmt die Musik. In diesem Fall bestimmen die Konzerne, welche die Werbung schalten, direkt oder indirekt über welche Themen berichtet wird.
Eine zweite Möglichkeit ist es, Nachrichten und Reportagen durch Zwangsgebühren zu finanzieren, so wie es beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Fall ist. Allerdings funktioniert auch dieses System nur bedingt. Auch bei den Öffentlich-Rechtlichen wird Werbung geschaltet, um die Einnahmen weiter zu erhöhen, wodurch natürlich die Abhängigkeit von den werbetreibenden Unternehmen ebenfalls gegeben ist. Außerdem werden große Summen für überzogene Moderatorengehälter und Senderechte an belanglosen Sportveranstaltungen ausgegeben. Nur ein kleiner Teil der Einnahmen fließt tatsächlich in eine hochwertige Berichterstattung. Darüber hinaus haben diejenigen, die bezahlen beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk normalerweise kein Mitspracherecht. Die Sender legen nicht einmal darüber Rechenschaft ab, welche Summen der Gebühren sie für welche Zwecke aufwenden. Es gibt keine Möglichkeit, bestimmte Projekte gezielt zu unterstützen und andere Projekte außen vor zu lassen. Das hat natürlich den Vorteil, dass auch Spartensendungen, die zwar möglicherweise hochwertig sind, die aber nur eine kleine Zielgruppe erreichen produziert werden können. Der Nachteil ist aber, dass der Gebührenzahler auch für solche Sendungen bezahlen muss, die seinen ethischen und moralischen Wertvorstellungen zuwider laufen. Kurzum, der Gebührenzahler finanziert zwangsweise Projekte, die er nicht mit seinem Gewissen vereinbaren kann.
Ein weiteres Modell stellt die freiwillige Finanzierung journalistischer Projekte dar.

An dieser Stelle möchte ich eine Plattform vorstellen, die auf diesem Gebiet tätig ist: Krautreporter

Dabei handelt es sich um eine Journalismus-Crowdfunding-Plattform für den deutschsprachigen Raum.

Viele Journalisten haben die Idee für eine Story im Kopf, die nur darauf wartet, recherchiert und veröffentlicht zu werden. Krautreporter bietet Journalisten wie Printreportern, Fotografen, Dokumentarfilmern oder Podcastern die finanzielle Möglichkeit, eine Story zu recherchieren und zu veröffentlichen. Krautreporter sorgt dafür, dass Journalismus nicht am Geld scheitert.

Journalismus-Crowdfunding ermöglicht Storys, die wichtig sind, die aber niemand finanziert. Für manche journalistischen Projekte haben Medienunternehmen einfach kein Geld mehr. An deren Stelle treten bei Krautreporter viele freiwillige Unterstützer. Sie finanzieren mit kleinen Beträgen Reportagen, Recherchen und Reisen, Features, Fotos und Filme. Krautreporter macht aus Lesern Journalismus-Förderer.

Was ist Crowdfunding?

Beim Crowdfunding („Schwarmfinanzierung“) ermöglichen viele Geldgeber gemeinsam ein Projekt. Reporter stellen im Internet ihre Idee vor und bitten um Finanzierung einer bestimmten Summe innerhalb einer bestimmten Frist. Online-Spender helfen mit kleinen oder großen Beträgen, dieses Ziel zu erreichen. Jedes Projekt muss vollständig finanziert sein, bevor die Frist abläuft. Sollte das Finanzierungsziel nicht erreicht werden, erhalten die Unterstützer ihr Geld zurück.

Ist ein Pitch erfolgreich, macht sich der Reporter an die Arbeit. Die Reporter, Fotojournalisten, Dokumentarfilmer und Hörfunker, die Du auf Krautreporter findest, haben die vollständige Kontrolle und Verantwortung über ihre Projekte. Natürlich behalten Journalisten sämtliche Nutzungsrechte und veröffentlichen ihre Arbeit, wo sie möchten.

Quelle: Krautreporter

Durch diese Art der Finanzierung haben Reporter die Möglichkeit zu Themen zu recherchieren und darüber zu berichten, die in den Mainstream-Medien keinen Platz finden. Der Konsument wiederum kann genau die Projekte finanzieren, die seinen Wertvorstellungen entsprechen und muss nicht für Inhalte bezahlen, die er nicht unterstützen möchte.

Weitere Informationen und Möglichkeiten zu finanziellen Unterstützung der Projekte sind auf der Homepage zu finden: https://krautreporter.de/

Stadt Köln stoppt die Zahlung der Rundfunkgebühren

Früher musste jeder, der ein Gerät bereithielt, dass zum Empfang der öffentlich-rechtlichen Sender geeignet war, Rundfunkgebühr bezahlen. Das Modell wurde mittlerweile geändert, es ist eine Haushaltsabgabe eingeführt worden. Nun ist jeder, der einen Wohnsitz in einer Stadt hat, beitragspflichtig, egal, ob er Geräte zum Empfang besitzt oder nicht. Die Gebühren werden durch den“ARD, ZDF und Deutschlandradio Beitragsservice“ zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender eingefordert.
Fair ist das natürlich nicht, da die einzelne Person in einem Haushalt mit vielen Mitgliedern anteilig weniger bezahlen muss, als beispielsweise eine Person, die alleine lebt. Außerdem muss derjenige, der das Programm nicht nutzt, es vielleicht sogar aus ethischen und moralischen Gründen nicht einmal unterstützen will, ebenfalls eine durchaus hohe Gebühr bezahlen.
Über die Haushaltsabgabe ist nahezu jede Person durch das Gebührenmodell bereits erfasst. Ausgenommen sind lediglich obdachlose Menschen.
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Rundfunkgebühren im Merfachpack

Wer diesen Blog nicht liest, muss dafür natürlich auch keine Gebühren bezahlen. Das ist selbstverständlich. Wer ihn liest, muss ebenfalls nichts bezahlen. Anders sieht es beim öffentlichen Rundfunk aus. Hier muss jeder bezahlen, der in irgend einem Haushalt in Deutschland lebt. Das wird die meisten Menschen betreffen. Es spielt keine Rolle, ob man das Angebot nutzen oder unterstützen möchte. Das Geld wird durch den „ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice“ eingezogen. „Beitragsservice“ ist übrigens eine positiv klingende Wortkreation, die eine Dienstleistung suggeriert. Aber wer würde „abkassiert werden“ als erfreuliche Dienstleistung bezeichnen?
Genau genommen muss man sogar mehrfach bezahlen. Schließlich bezahlt bereits nahezu jeder die Gebühr, weil er ja in einem Haushalt lebt. Dann müssen wir noch einmal Gebühren bezahlen, die von den Unternehmen eingezogen werden. Ja, richtig, die Unternehmen müssen ebenfalls Rundfunkgebühren bezahlen, obwohl die dort arbeitenden Menschen ja eigentlich schon für die Versorgung mit medialen Inhalten bezahlen. Ironischerweise dürfen sie am Arbeitsplatz dann häufig nicht einmal ausgiebig Fernseher schauen oder vor dem Radio abhängen. Sie werden ja fürs arbeiten bezahlt und nicht dafür, sich berieseln zu lassen. Wie auch immer, die Unternehmen werden die Kosten auf die Mitarbeiter und Kunden umlegen. Irgend jemand muss das Geld ja ganz real erarbeiten. Darüber hinaus vermieten die Öffentlich-Rechtlichen auch noch Zugriffszeit auf die Gehirne der Zuhörer und Zuschauer, indem sie Werbeplätze bereitstellen. Über die Werbesendungen können Konzerne den Wunsch nach bestimmten Produkten in die Gehirne der Menschen füllen. Abgesehen vom direkten Verlust der Lebenszeit durch die Werbeinflüsterungen sind die finanziellen Kosten dafür natürlich in den Produkten eingepreist, die beworben werden. Wer davon etwas kauft, bezahlt ein weiteres Mal.

Gestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Grundsätzlich habe ich nichts gegen öffentlich-rechtliche Rundfunksender einzuwenden, welche durch die Allgemeinheit finanziert werden. Aber die Aufgabe dieser Sender darf keinesfalls die seichte Unterhaltung mit Belanglosigkeiten und der Kampf um Werbeeinnahmen sein. Dies ist das Feld der Privatsender.
Die Öffentlich-Rechtlichen sollten in erster Linie die Aufgabe haben, unabhängig über wichtige Geschehnisse aus Politik und Wirtschaft zu berichten, die uns alle betreffen und die wesentlichen Einfluss auf unser Leben und unsere Zukunft haben. Darüber hinaus dürfen wissenschaftliche Sendungen ausgestrahlt werden, die uns helfen, die Welt um uns besser verstehen zu können.
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Der Etikettenschwindel mit dem neuen GEZ-Beitrag

Ab 2013 muss jeder Haushalt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zahlen – auch wenn es in ihm kein TV- oder Radiogerät gibt. Für Kritiker ist die Abgabe eine verkappte Steuer.

Überhaupt sind die Begriffe „Beitrag“ und „Beitragsservice“, so heißt künftig die GEZ, ein ziemlicher Etikettenschwindel, der an das „Neusprech“ in dem Roman „1984“ von George Orwell erinnert. Beiträge entrichtet man an Vereine und Versicherungen, aus denen man austreten kann. Vor dem System des Beitragsservice GEZ gibt es aber kein Entrinnen.
Hier setzt der Jurist Geuer mit seiner Klage an. Für ihn ist der Rundfunkbeitrag kein Beitrag, sondern eine Steuer. Die Rundfunkkommission der Länder, die für den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verantwortlich ist, habe aber nicht das Recht, eine Steuer zu beschließen.

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