Werbung für Recht und Ordnung

Der Rechtsstaat ist das Rückrat unserer Demokratie. Gerichte entscheiden allein nach Recht und Gesetz. Ihre Urteile und Beschlüsse sind verbindlich und werden durchgesetzt. Das schafft Rechtsfrieden. So halten wir als Gesellschaft zusammen.

So steht es auf einer Werbetafel, die Werbung für den Rechtsstaat macht. Gut dass die Werbung uns versichert, dass wir noch in einem Rechtssaat leben. Angesichts von Nachrichten, wie den Folgenden, könnte man durchaus den Eindruck gewinnen, dass Recht und Gesetzt eine zunehmend untergeordnete Rolle spielen und Drogendealer und kriminelle Großfamilien die Oberhand gewinnen.
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Ohne Pass nach Deutschland aber Personalausweispflicht im Schwimmbad

Nach der erneuten Räumung des Rheinbads in Düsseldorf wegen randalierender Besucher hat das Bad eine Ausweispflicht für Besucher eingeführt. Ab Sonntag muss sich jeder Besucher ausweisen können, der in das städtische Bad will. Die Polizei hatte das Freibad am Freitag zum dritten Mal in knapp vier Wochen räumen müssen, weil Jugendliche pöbelten und Bademeister bedrohten.

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Laut Polizei waren am Freitag etwa 60 junge Männer und Jugendliche an dem Tumult beteiligt. Es habe sich dabei ausschließlich um Personen mit Migrationshintergrund gehandelt, sagte ein Sprecher.

Quelle: Süddeutsche Zeitung: Schwimmbad führt nach Randale Ausweispflicht ein

Wer ohne Pass in die Bundesrepublik einreist, macht sich zwar strafbar, allerdings hat es sich auch herumgesprochen, dass Flüchtlinge, beziehungsweise Wirtschaftsmigranten, die ohne Ausweisdokumente nach Deutschland einreisen, kaum Konsequenzen fürchten müssen und nur schwer abgeschoben werden können. Während das Mobiltelefon unbeschadet ankommt, sind die Ausweisdokumente bei der beschwerlichen Flucht dementsprechend verloren gegangen.

Deutschland ist offensichtlich ein Land, in das man ohne Ausweispapiere über die Grenze einreisen und dann nur noch schwer abgeschoben werden kann, während ein Schwimmbadebesuch ohne Personalausweis nicht mehr möglich ist. Wo früher ein Bademeister mit Trillerpfeife für Ordnung sorgen konnte, gelingt es heute dank der „Politik der offenen Grenzen“ fast zwei Dutzend bewaffneten Polizisten nicht mehr, sich Respekt zu verschaffen.

Ausgesetzter Hund verendet vor Neubrandenburger Tierheim

Ein junger unterernährter Terrier-Mischling wurde vor dem Neubrandenburger Tierheim mit zugebundenem Maul an einen Pfahl gebunden. Er hatte keine Chance sich zu befreien oder auf sich aufmerksam zu machen und ist bei den kalten Temperaturen gestorben.
In Anbetracht einer solch abartigen Tat fehlen mir die Worte und ich habe lange überlegt, einen Blog-Eintrag darüber zu schreiben. Ich kann mir kaum vorstellen, wie schlimm es ist, gefesselt in der Kälte zu liegen, im wahrsten Sinnes des Wortes der Redensart „wie ein Schlosshund (ein angeketteter/festgeschlossener Hund) zu frieren“ und nicht zu wissen, warum man so leiden muss und ob vielleicht Hilfe kommt. Ob die Person, die dies getan hat, sich vorstellen kann, wie es der kleinen Fellnase ging und was der junge Hund gedacht hat, als er qualvoll im Sterben lag?
Es mag ja sein, dass jemand (möglicherweise unverschuldet) in Not gerät und sich nicht mehr um das bei ihm lebende Tier kümmern kann. Aber dann gibt es immer noch Möglichkeiten, das Tier abzugeben. Tierheime, Tierschutzvereine, Freunde, Verwandte, Bekannte oder ein Inserat in Zeitungen oder im Internet können dabei helfen, ein neues Herrchen oder Frauchen zu finden. Und wenn man ein Tier vor einem Tierheim aussetzt (weil man keinen anderen Ausweg sieht, aber die möglicherweise anfallenden Kosten nicht zahlen kann oder will), dann kann man das Tier wenigstens direkt vor der Tür absetzen und zumindest klingeln und schauen, ob jemand öffnet und das Tier sieht.

Weitere Informationen:

Nordkurier: Hund verendet in der Nähe des Neubrandenburger Tierheims
Nordkurier: Ermittlung zu totem Hund in Neubrandenburg läuft
Nordkurier: Paar soll an Hunde-Tod vor Tierheim schuld sein
Nordkurier: Tierschützer verbittert über zunehmende Tierquälerei

Verstehen Sie Spaß?

Die meisten Menschen dürften es als unangenehm empfinden, wenn man sie demütigt oder sie Opfer beispielsweise von Mobbing-Angriffen werden. In einer zivilisierten Gesellschaft sollten solch primitive und menschenverachtende Handlungen dementsprechend keinen Platz haben. Stattdessen ist ein harmonisches, respektvolles und friedliches Zusammenleben erstrebenswert. Gemäß der goldenen Regel „Was du nicht willst, das man dir tut, das füg auch keinem andren zu“ ist ein rücksichtsvolles Verhalten anzustreben.
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Krieg und Terror kehren zurück nach Europa

Auf die Aussage, dass wir seit 70 Jahren in Frieden leben und die Politik, die dies ermöglicht somit gut sein muss, gab ich zu bedenken, dass wir nur scheinbar in Frieden leben. Vielmehr leben wir in einem System, dass auf Ausbeutung aufbaut und Zerstörung und Gewalt zu Folge hat. Wir leben nicht in Frieden, sondern im Krieg. Dank der Globalisierung ist der Krieg derzeit lediglich ausgelagert.
Bürgerkrieg in Syrien, Terror im Irak, Krieg in Afghanistan, Nahostkonflikt, Bürgerkrieg in Libyen, Bürgerkrieg in Somalia und unzählige weitere Konflikte gehören für viele Menschen auf der Welt zum Alltag. Mitteleuropa ist lediglich eine Insel der Glücksseligkeit im Meer der Gewalt. Dies kann sich jederzeit ändern, gab ich bereits vor einigen Jahren zu bedenken. Mittlerweile ändert sich die Situation tatsächlich. Fürchterliche Terroranschläge mitten in Europa waren vor zwanzig Jahren noch völlig unvorstellbar. Mittlerweile haben wir den dritten großen Terrorangriff in Frankreich erlebt. Noch sind wir in Anbetracht des Schreckens überrascht aber bald werden solche Anschläge möglicherweise zum Alltag gehören.
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Mann streckt Einbrecher nieder und wird angezeigt

Nachdem ein 30 Jahre alter Mieter einen Einbrecher, der einen Schraubendreher in der Hand hielt, im Keller des Mehrfamilienhauses entdeckte und ihn mit einem Faustschlag außer Gefecht setzte, wird nun wegen des Verdachts auf Körperverletzung gegen den Man ermittelt, wie der Spiegel berichtete. Es stellte sich später heraus, dass es sich bei dem 17-Jährigen Einbrecher um einen Serientäter handelt, auf dessen Konto laut Polizei mehr als 200 ähnliche Delikte gehen. „Er hätte der Einbrecher festhalten, aber nicht niederschlagen dürfen“, sagte ein Polizeisprecher. Das Gericht müsse nun entscheiden, ob er in Notwehr gehandelt habe.

In Deutschland hat der Staat das Gewaltmonopol. Darunter versteht man die ausschließlich staatlichen Organen vorbehaltene Legitimation, physische Gewalt auszuüben oder zu legitimieren (Unmittelbarer Zwang). Die Rechtsordnung demokratischer Staaten kennt auch Ausnahmen vom Gewaltmonopol des Staates. Dazu zählt etwa das Recht, sich mit Gewalt gegen rechtswidrige Angriffe zu wehren (Notwehr) und sich vor sonstigen Gefahren zu schützen (Notstand).
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Der Schweizer Journalist und Verleger Christoph Pfluger über den systemischen Wahnsinn des Geldsystems

Mit legalen und demokratischen Methoden sei das globale Finanzsystem nicht mehr zu retten. Zu diesem Schluss kommt Christoph Pfluger in seinem soeben erschienenen Buch „Das nächste Geld – die zehn Fallgruben des Geldsystems und wie wir sie überwinden“. Die primäre Ursache ortet der Autor, der seit mehr als 25 Jahren über Geldfragen schreibt, in der Geldschöpfung durch die privaten Banken. Wenn sie einen Kredit verleihen, entsteht neben einem gleich bleibenden Guthaben nämlich auch eine Forderung, die mit dem Zins über die Zeit wächst.

Diese seit Jahrhunderten wirkende Asymmetrie ist die Ursache einer ganzen Reihe unerwünschter Entwicklungen mit Umverteilungen und Konflikten, die das globale Finanzsystem heute an die Grenze der Belastbarkeit gebracht haben. Sie ist auch der Grund, warum die weltweiten Geldschulden rund viermal größer sind als die kumulierte Geldmenge aller Volkswirtschaften.

Nach Ansicht des Autors befindet sich die Welt bereits in einem Zustand der Konkursverschleppung, in dem Vermögenswerte beschleunigt und unter Umgehung legaler und demokratischer Wege verschoben werden, und deren Fortentwicklung die Bürger inzwischen mit der Entscheidung konfrontiere: Diktatur oder Neubeginn.

Das aufschlussreiche Interview kann bei Telepolis nachgelesen werden: „Unser Geldsystem als ein kolossales Betrugs- und Irrtumssystem“

Mit Vorratsdatenspeicherung und Samthandschuhen gegen Einbrecherbanden

Mit dem Schengener Abkommen wurden die Grenzen in Europa geöffnet und kriminelle Banden können weitgehend ungehindert ins Nachbarland fahren, die Menschen dort beklauen und mit LKW-Ladungen an Beute wieder über die Grenzen verschwinden. Mitunter werden gleich ganze landwirtschaftliche Maschinen gestohlen. Die Betroffenen erhalten nicht genug Geld von den Versicherungen, um die Verluste ersetzen zu können und wer in Grenznähe lebt, der muss zudem auch noch mit steigenden Versicherungsbeiträgen rechnen.[1]
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Einbruchssicherung für 12 Cent

30-Millionen-Zuschuss für Einbruchssicherung

Der Bund will den Schutz gegen Einbrüche in Häuser und Wohnungen stärker fördern. Dafür hat der Haushaltsausschuss nun für das laufende und die beiden nächsten Jahre jeweils zehn Millionen Euro bereitgestellt.[1]

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Bei 80 Millionen Bürger wird hier etwas über 12 Cent pro Jahr und Bürger bereitgestellt. Natürlich besitzt nicht jeder Bürger ein Haus und die Zuschüsse richten sich ja nur an die Menschen, die ein Haus ihr Eigene nennen. Bildlich gesprochen kann man jedoch sagen, dass fast jeder Bürger in einem Haus lebt und dass nun jeder Bürger mit 12 Cent im Jahr zur Absicherung gegen Einbrüche in dem Haus, in dem er lebt, beitragen kann. Wer sich mal die Preise für einbruchshemmende Türen und Fenster angeschaut hat, der wird erkennen, dass sich mit Beträgen, für die man nichteinmal mehr ein Kaugummi bekommt, wohl eher keine Festung bauen kann. Die Politiker wissen das und so wundert es nicht, dass beispielsweise für den G7 Gipfel nicht so gekleckert, sondern geklotzt wird. Die hohen Damen und Herren gönnten sich auf Kosten der Steuerzahler eine Sicherheit, die pro Stunde mit über 150.000 Euro alleine für Polizei und Technik zubuche schlug. Für die zweitägige Veranstaltung musste der Steuerzahler mit über 10 Millionen Euro so viel zum Schutz von wenigen Politikern bezahlen, wie die Bundesregierung nun für 80 Millionen Menschen bereitstellen möchte.[2]
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Griechenland droht Geldgebern mit Zahlungsstopp

Griechenland droht Geldgebern mit Zahlungsstopp. So betitelt die Presseagentur Reuters einen Artikel zu den finanziellen Problemen Griechenlands. Der ein oder andere Leser wird sich fragen, wie Politiker eines Landes mit so hohen Schulden, ganz selbstbewusst solche gewagten Drohungen aussprechen können. Nun, es gibt folgendes Sprichwort: Wenn du 5.000 Euro Schulden bei der Bank hast, dann hast du ein Problem. Wenn du 50.000.000 Euro Schulden bei der Bank hast, dann hat die Bank ein Problem.
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Britische Schulen drohen Eltern mit Gewalt, falls Kinder Gewaltspiele spielen

Grand Theft Auto, Call of Duty und Co.: Sollten ihre Kinder Zugang zu solchen Spielen haben, drohen Schulen in einer britischen Grafschaft den Eltern mit Einschaltung des Jugendamts.

16 Schulen in der britischen Grafschaft Cheshire haben offenbar brieflich den Eltern der Schulkinder Konsequenzen angedroht, sollten die Minderjährigen Zugang zu ab 18 freigegebenen Spielen haben. Konkret würden in solchen Fällen Polizei und Jugendamt eingeschaltet, zitiert der Guardian aus den kursierenden Briefen.[1]

Quelle: Heise

Vermutlich dürfte es in jeder Generation etwas geben, das der älteren Generation fremd ist und daher gefährlich auf sie wirkt. Es gab mal eine Zeit, da galt Rockmusik als gefährlich für die Entwicklung der Kinder und Jugendlichen. Jetzt sind es immer wieder die Computerspiele, die für Panik bei der älteren Bevölkerung sorgen.
Beängstigend ist hier aber weniger, dass Kinder Ballerspiele am Computer spielen. Im Prinzip ist das auch nur eine Variante von „Indianer und Cowboy“ oder „Räuber und Gendarm“. Also eigentlich nur Spiele, wie sie früher noch auf der Straße gespielt wurden. In Zeiten, in denen aber der Schwerlastverkehr durch die Straßen rollt, um von chinesischen Sklaven hergestellte Billigprodukte pünktlich in die Ladenregale zu bringen und unzählige Berufspendler die Straßen verstopfen, müssen die Kinder auf Aktivitäten in den Wohnungen ausweichen. Da ist die Bewegungsfreiheit natürlich sehr eingeschränkt und Computer oder Spielekonsolen bieten viele Reize, welche die Kinder und Jugendlichen ansprechen, ohne sich bewegen zu müssen. Natürlich ist auch in diesen Spielen wieder der Kampf zwischen Gut und Böse ein großes Thema. Und dieses Thema fasziniert doch nicht nur die Kinder. Auch erwachsene Menschen, also die Eltern welchen das Schulamt mit der Polizei und dem Jugendamt drohte, wenn sie ihren Kindern Zugang zu gewaltlastigen Spielen gewähren, werden Abends beim Fernsehkrimi mitfiebern, ob der Mörder gefasst wird. Und sie werden sich am Wochenende auch mal im Kino einen Actionfilm mit wilden Schießereien ansehen.
Nicht Computerspiele drehen sich um Gewalt. Auch viele andere Spiele, welche von erwachsenen Menschen gespielt werden, basieren auf gewalttätigen Szenarien. Schach zum Beispiel. Beim Schach wird ein Kriegsszenario durchgespielt, bei dem sich zwei Heere mit dem Ziel gegenüberstehen, den gegnerischen König zu töten.
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Burgen für Bürger

Das Gewaltmonopol liegt in Deutschland ausdrücklich beim Staat. Ausschließlich staatlichen Organen ist die Legitimation vorbehalten, physische Gewalt auszuüben. Wer sein Hab und Gut oder seine Gesundheit geschützt wissen will, der muss sich auf den Staat verlassen. Sollte ein Bürger einen Einbrecher auf seinem Grundstück erschießen, wird er mit harten Strafen rechnen müssen. Dem bormalen Bürger wird häufig nichteinmal die Dokumentation von Zwischenfällen gestattet. Während die Konzerne die Bürger bis in ihre Wohn- und Schlafzimmer durch smarte Fernseher und sonstiger Gerätschaften überwachen und die Daten beliebig lange auf ausländischen Servern speichern und auswerten dürfen, ist es dem Autofahrer kaum gestattet, die Fahrten mit einer sogenannten DashCam zu filmen, um im Falle eines Unfalls den Hergang zurückverfolgen zu können. Auch wenn es eine grundsätzliche Panoramafreiheit gibt, die Foto- und Filmaufnahmen im öffentlichen Raum erlaubt und solche Aufnahmen weder zentral im großen Stil gesammelt noch lange Zeit gespeichert werden, wird immer wieder der sagenumwobene Datenschutz angeführt.
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Existenzielle Bedrohung Israels und die endgültige Lösung

Ben Eliyahu scheint panische Angst zu haben. Angst vor der Zerstörung Israels, wie er im Artikel „Meinung: existenzielle Bedrohung und die endgültige Lösung“ auf der Webseite von Arutz Scheva, auch Arutz Sheva, (hebräisch ‏ערוץ שבע‎) (Kanal Sieben) schreibt. Sorgen bereitet ihm, dass der Iran möglicherweise am Bau von Atomwaffen arbeitet. Solche Waffen darf der Iran seiner Meinung nach nicht besitzen, weil er damit Israel angreifen könnte. Um die mögliche Zerstörung Israels zu verhindern, muss der Iran zuvor zerstört werden.
Und auch Deutschland sieht Ben Eliyahu als Gefahr. Während er dem Iran keine Atomwaffen zugesteht, weil er sich dadurch bedroht fühlt, fordert er selbst, man möge 20 bis 30 Atombomben auf Deutschland werfen. Berlin, München, Hamburg, Nürnberg, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Dresden, Dortmund usw. wären seiner Meinung nach gute Ziele.

Nachzulesen ist der hebräische Artikel hier: http://www.inn.co.il/Articles/Article.aspx/13312