• Berichte

    Dashcam – zulässig oder nicht?

    Der Datenschutz ist ein heikles Thema. Entsprechend kontrovers wird derzeit der Einsatz sogenannter Dashcams diskutiert. Jüngst erklärte das Verwaltungsgericht in Ansbach (Franken) den Einsatz der Videokameras, die während der Fahrt permanent das Verkehrsgeschehen aufzeichnen, unter bestimmten Bedingungen für unzulässig.[1]
    Dass man nicht einfach alles filmen und die Aufnahmen dann im Internet verbreiten sollte, gebietet schon der Anstand und auch nach dem Gesetzt verletzt man hiermit schnell Persönlichkeitsrechte, wenn Menschen oder personenbeziehbare Dinge, wie etwa Nummernschilder, abgelichtet werden. Allerdings bietet Kameras im Fahrzeug auch die Möglichkeit, einen Unfallhergang zu dokumentieren, so dass die Schuldfrage sich im Nachhinein leichter klären lässt. Ob eine Videodokumentation jedoch als Beweis anerkannt wird, entscheidet im Zweifelsfall ein Richter.
    Im Aktuellen Urteil geht es jedoch nicht um die Schuldfrage nach einem Unfall. In diesem Fall hatte ein Autofahrer 22 andere Verkehrsteilnehmer wegen Verkehrsdelikten angezeigt und die Videoaufnahmen als Beweise eingereicht.[2]
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  • Literaturempfehlungen

    Steuerboykott

    Steuerboykott
    Obwohl wir täglich mit Geld zu tun haben, fällt es vielen Menschen dennoch schwer, die Grundlagen des Geldsystems zu erfassen. Dass die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht, hat sich mittlerweile herumgesprochen und wird vielfach kritisiert. Nur wenigen ist aber bewusst, dass diese permanente Umverteilung des Geldes von den arbeitenden Armen zu den nicht (zwangsweise) arbeitenden Reichen eine logische Konsequenz des Zinssystems ist. Wer bereits viel Geld besitzt, zum Beispiel durch eine Erbschaft, kann dies Geld gewinnbringend anlegen und von da an zusehen, wie sein Vermögen durch die Zinseinnahmen ohne eigenes Zutun wächst.
    Natürlich vermehrt sich Geld nicht von alleine und wandert dann automatisch auf die Konten der Vermögenden. Den wachsenden Geldvermögen stehen entsprechend wachsende Schulden gegenüber. Damit das Geld für die Zinszahlungen überhaupt zur Verfügung steht, müssen andere Menschen Kredite aufnehmen und diese mit Arbeitsleistung decken. So wird ein Großteil der Bevölkerung trotz harter Arbeit immer ärmer, während ganz wenige – ohne etwas für die Gesellschaft leisten zu müssen – unvorstellbar reich werden.

    Die zugrundeliegenden Mechanismen dieses Umverteilungssystems erläutert Rico Albrecht mit bestechender Klarheit und Verständlichkeit. Er schildert die Konsequenzen, die mit einem solchen Geldsystem zwangsweise einhergehen und stellt mögliche Alternativen vor. Das Hörbuch “Steuerboykott” ermöglicht es jedem, einen Blick hinter die Kulissen des zinsbasierten Geldsystems zu werfen und die Zusammenhänge zu verstehen.


    Titel: Steuerboykott
    Untertitel: Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht
    Autor: Rico Albrecht
    Verlag: Schild Verlag
    Veröffentlichung: 01.01.2011
    Sprache: Deutsch
    ISBN-13: 978-3869940144
    Preis: 16,90 Euro
  • Berichte

    Der Zorn der Trolle

    Troll-Kommentare – Meine Tage im Hass

    Ich arbeite in der Online-Redaktion. Von manchen Lesern bekomme ich jeden Tag was zu hören: „Neunmalkluge“, „Hetzpresse“, „widerliche Kriegstreiber“. Kritik, so scheint es, war gestern, heute herrscht Kampf. Soll ich das persönlich nehmen?[1]

    Quelle: FAZ

    So beginnt eine Redakteurin der Frankfurter Allgemeinen einen Artikel darüber, wie sie von den Lesern Tag für Tag beleidigt und beschimpft wird. Redakteure von Zeitungen werden sich viele Beschimpfungen anhören müssen. Durch die Kommentarfunktionen zu den Berichten im Internet kann jeder ohne großen Aufwand seine Meinung äußern und so manch eine der Meinungen befindet sich auf beachtlich niedrigem Niveau.
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  • Berichte

    Steuern, die nichts steuern

    Einkommenssteuer, Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer, Grunderwerbssteuer, Körperschaftssteuer, Versicherungssteuer, KFZ Steuer, Mineralölsteuer/Energiesteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer, Vermögenssteuer, …

    Die Liste an Steuer in Deutschland ist lang. Wir alle müssen Tag für Tag Steuern bezahlen. Jedoch dienen diese Zahlungen nicht dazu, etwas konkret zu steuern, wie eventuell der Name vermuten lässt. So wäre es naheliegend, schädliche Handlungsweisen mit hohen so Abgaben zu belasten, dass es unrentabel wird, diese durchzuführen. Dadurch würden Anreize entstehen, ein weniger schädliches Verfahren zu finden, ein konkretes Problem zu lösen. Tatsächlich ist es aber so, dass auch wünschenswerte Dinge, wie etwa eine umweltfreundliche Produktion vegetarischer oder gar veganer Lebensmittel mit hohen Steuern belegt werden, während die Produktion von zumeist ungesunden Lebensmitteln, die mit einem hohen Arbeits- und Energieaufwand verbunden sind, subventioniert werden.
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  • Berichte

    So werden Steuergelder an Konzerne umverteilt und Bauern in die Abhängigkeit getrieben

    El Salvador kann auf Zahlungen in Höhe von etwa 277 Millionen Dollar aus einem Entwicklungshilfe-Fonds hoffen. Voraussetzung ist aber, dass im Gegenzug gentechnisch verändertes Saatgut vom amerikanischen Konzern Monsanto gekauft wird, wie die US-Regierung betont.
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  • Berichte

    Chancengleichheit: Bewerbungen bitte nur von Frauen

    In einer Stellenanzeige der Humboldt-Universität zu Berlin (Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät II, Institut für Mathematik) war zu lesen:

    W3-Professur für Reine Mathematik, insbesondere Mathematische Logik, mit möglicher Fachausprägung in der Algebraischen Geometrie, Arithmetischen Geometrie oder Darstellungstheorie

    unbefristet zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Bis 31.03.2016 wird die Stelle aus Mitteln des “Programms für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre” mit dem Ziel der Förderung der Chancengleichheit von Frauen in Forschung und Lehre finanziert.[1]

    Bewerbungen aus dem Ausland sind erwünscht, ist weiter unten im Anzeigentext zu lesen. In der Hoffnung, eine Arbeitsstelle in seiner deutschen Heimat zu bekommen, bewarb sich der in den USA lebende Mathematiker Matthias Aschenbrenner. Er reiste zum Probevortrag nach Deutschland, landete auf dem ersten Platz der Berufungsliste für die Berliner Professur … und wurde nicht eingestellt.
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  • Berichte

    Geheime Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA

    In einer Demokratie geht die Macht angeblich vom Volk aus und jede Entscheidung wird entweder gemeinschaftlich getroffen oder von gewählten Vertretern, welche im Sinne der Wähler entscheiden. Soviel zur Theorie. In der Praxis werden die Wähler lediglich mit inhaltslosen Floskeln, bunten Plakaten und dem malen von Kreuzchen beschäftigt, während die Konzerne im Hintergrund zusammen mit den gewählten Volksvertretern bei geheimen Verhandlungen bestimmen, was getan wird. Das Wahlvolk bleibt dabei selbstverständlich außen vor und die hinter verschlossenen Türen getroffenen Abkommen würden häufig wohl nicht von der Mehrheit des Volkes befürwortet.
    So geschieht es derzeit bei den Verhandlungen zwischen den USA und Europa zum Freihandel.
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  • Berichte

    Geheime Verhandlungen zur weitgehenden Deregulierung der Wasserversorgung, der Energieversorgung, des Finanz-, Gesundheits- und Bildungswesens

    Während die Menschen bei inszenierten Wahlen “Demokratie” spielen, werden im Hintergrund ganz andere Geschäfte getätigt und Abkommen geschlossen – vorbei an den Wählern und deren Einflussmöglichkeiten durch Wahlen:

    Geheim-Verhandlungen: Wasser soll weltweit privatisiert werden
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  • Berichte

    Frau Merkel und die Chlorhühnchen

    Das Chlorhühnchen ist mittlerweile zum Symbol für das Unbehagen geworden, das viele Deutsche mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten (TTIP) verbinden. Die Sorge aktiv aufgenommen hat nun die Bundeskanzlerin und sogar ganz konkret angekündigt: „Es wird keinen Import aus Amerika von Chlorhühnchen geben. Das habe ich schon jahrelang verhindert und das werde ich auch weiter verhindern.[1]

    Quelle: FAZ

    Frau Merkel wird also persönlich verhindern, dass mit Chlor desinfizierte Hähnchen in Deutschland verkauft werden. Da stellt sich die Frage, wie lange sie dies verhindern kann? Vermutlich wird sie wie jeder andere Mensch auch irgendwann eines natürlichen oder unnatürlichen Todes sterben. Spätestens dann kann sie am Lauf der Dinge nicht mehr mitwirken. Und davor? Wird sie bis zum letzten Atemzug ein politisches Amt aktiv ausüben? Und wenn sie ein politisches Amt ausübt, hat sie überhaupt genug Einfluss, um solche Ankündigungen durchzusetzen? Bedenkt man, dass Frau Merkel sich nichteinmal zur Wehr setzen kann, wenn amerikanische Geheimdienste ihr Handy abhören, dann kann man von ihr wenig erwarten.
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  • Berichte

    Demokratischer Wind oder Sturm der Zerstörung?

    Angeblich weht ein “demokratischer Wind durch Europa”, wie die Süddeutsche Zeitung in Bezug auf die aktuellen Europawahlen berichtet.[1] Unbemerkt bahnt sich aber eher ein Sturm der Zerstörung an. Die zinsbasierte europäische Währung führt aufgrund der Umverteilung von den armen fließigen Menschen zu den reichen Zinsgewinnern zu unvorstellbaren sozialen, ökologioschen und ökonomischen Spannungen. Zudem werden hinter verschlossenen Türen Verhandlungen geführt und Abkommen geschlossen, welche den Konzernen immer mehr ermöglichen, ihre Gewinne auf Kosten der Menschen und der Umwelt zu vergrößern. Bei den wirklich wichtigen und weitreichenden Entscheidungen dürfen die Wähler nicht dabei sein oder gar Einfluss nehmen.

    Quelle: ATTAC; https://www.youtube.com/watch?v=Ljxv-yFBPQ8
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  • Berichte

    Fritz ter Meer

    Der Nationalsozialismus war zweifelsohne eine schlimme Zeit. So schlimm, dass man noch Generationen später den Bürgern in Deutschland ein schlechtes Gewissen einredet, selbst wenn sie damals noch nichteinmal geboren waren und somit auch keine Verantwortung für die Verbrechen der Vorfahren tragen können.

    Fritz ter Meer
    Fritz ter Meer; Quelle: Wikipedia[1];
    Lizenz: public domain
    Und wie sieht es mit denen aus, die tatsächlich verantwortlich waren und an den Verbrechen aktiv mitgewirkt haben? Die wurden durchaus mit Samthandschuhen angefasst. Friedrich (Fritz) Hermann ter Meer beispielsweise, war verantwortlich für den Aufbau des I.G.–Farben-Werks bei Auschwitz, in dem zur Substanzprüfung Menschenversuche stattfanden und rund 25.000 Zwangsarbeiter unter grausigen Umständen den Tod fanden. Im April 1945 wurde er festgenommen und im I.G.-Farben-Prozess am 30. Juli 1948 wegen Plünderung und Versklavung im Zusammenhang mit dem KZ Auschwitz III Monowitz als Kriegsverbrecher zu sieben Jahren Haft verurteilt.[2] In Anbetracht seiner schrecklichen Taten, erscheint die Haftzeit von gerade einmal sieben Jahren lächerlich. Solche Menschen müssten lebenslang weggesperrt werden, damit sie keinen weiteren Schaden anrichten können. Wie kann es sein, dass ein Verbrecher, der am Tod von 25.000 Menschen mitgewirkt hat, wieder auf die Gesellschaft losgelassen wird? Einsicht oder gar Mitgefühl und ehrliche Reue kann man hier wohl kaum erwarten. Als Fritz ter Meer im Prozess befragt wurde, ob er die Versuche an Menschen im KZ Auschwitz für gerechtfertigt gehalten habe, antwortete er, dass dies unerheblich gewesen sei: “Den Häftlingen ist dadurch kein besonderes Leid zugefügt worden, da man sie ohnedies getötet hätte.”[2]
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    Die Rundfunkurteile sind ein Witz

    Von Seiten der Drogeriekette Rossmann wurde die Rechtmäßigkeit der aktuellen Form der Rundfunkbeiträge angezweifelt, da sie beispielsweise Unternehmen mit vielen Filialen höher belastet, als ein Unternehmen mit identischer Mitarbeiterzahl aber weniger Filialen. Wieso überhaupt für Arbeitsplätze eine Rundfunkgebühr zu entrichten ist, erschließt sich vermutlich nur den Menschen, die mit viel Fantasie gesegnet sind. Schließlich werden die meisten Angestellten nicht dafür bezahlt, dass sie während der Arbeitszeit Fernsehen schauen. Und wenn sie doch am Arbeitsplatz Fernseher oder Radio einschalten, haben sie dafür ja bereits in Form der Haushaltsabgabe bezahlt (die wenigsten Angestellten und Arbeiter werden Obdachlos sein und müssen dann keine Haushaltsabgabe zahlen) und dürften damit rund um die Uhr durchs öffentlich-rechtliche Fernsehprogramm zappen oder Radiosendungen anhören. Es ist also schwer einzusehen, warum noch einmal dafür bezahlt werden muss, nur weil das Programm an einem anderen Ort als dem Wohnsitz konsumiert wird. Im Zeitalter des Mobilfunks passen ortsgebundene Dienste ohnehin nicht so recht ins Bild einer modernen Kommunikationsgesellschaft.
    Obwohl also einiges gegen diese Form der Rundfunkgebührenerhebung spricht, haben die Verfassungsgerichtshöfe von Bayern und Rheinland-Pfalz (wenig überraschend) entschieden, dass der Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß ist. Nun gibt es in Deutschland keine Verfassung, man kann also strengenommen auch nicht entscheiden ob etwas verfassungsgemäß ist oder nicht, aber vermutlich ist mit dieser Aussage einfach gemeint, dass die Gebühren dem aktuellen Rechtsverständnis entsprechen und keine Gesetze brechen. Diese Beurteilung der Richter war zu erwarten, denn es würde wohl kein Richter wagen, das Finanzierungskonzept der mächtigen öffentlich-rechtlichen Sender in Frage zu stellen.
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  • Berichte

    Der verlassene Staat, der uns verlassen hat

    Es ist beunruhigend, dass kriminelle Banden, durch die Städte ziehen und andere Bürger ausrauben, bedrohen, verletzten und sogar töten. Eigentlich wollte ich darüber schon länger ein paar Zeilen schreiben, habe es aber immer wieder verschoben. Das Thema ist frustrierend und es macht traurig zu sehen, wie rücksichtslos und gewalttätig manche Menschen sind.
    Dann las ich im Online-Portal der Badischen Zeitung den Artikel “Raubüberfälle in Freiburg: Ermittler fahnden nach Minderjährigen” und beschloss, nun doch ein paar Zeilen zu diesem Thema zu schreiben.
    Der genannte Artikel berichtet davon, dass sich innerhalb kurzer Zeit mehrere Raubüberfälle in der Freiburger Altstadt ereigneten. In den geschilderten Fälle konnten die Täter bislang nicht ermittelt und festgenommen werden, den Aussagen der Opfer und Zeugen geht die Polizei aber davon aus, dass es sich bei den Tätern um möglicherweise teils noch minderjährige Jugendliche handelt, die als sogenannte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nach Freiburg gekommen sind.
    Als es dann doch einmal gelungen ist, nachts um 4.15 Uhr drei Diebe zu ertappen und festzunehmen, wurden die Kriminellen zur erkennungsdienstlichen Behandlung aufs Polizeirevier gebracht. Dort zeigte sich, dass die festgenommenen noch minderjährig waren und einer aus dem Trio zur Rückführung ausgeschrieben war. Die Bundespolizei wollte ihn allerdings nicht abholen. Beim zweiten Täter hielt sich der angerufene gesetzliche Betreuer für nicht mehr zuständig und beim Dritten gab es zwar einen zuständigen Betreuer, aber dem dauerte das Prozedere auf dem Revier zu lange. Laut Artikel der Badischen Zeitung musste die Polizei alle drei Ertappten um 7.30 Uhr wieder gehen lassen.
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