Steuern, Steuen, Steuern, …

In diesem Artikel möchte ich ein paar Gedanken zur Steuerlast und anderen Pflicht-Abgaben zusammenfassen.

In den OECD-Ländern (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD, engl.: Organisation for Economic Co-operation and Development) betragen die Sozialabgaben, sowie Lohn- und Mehrwertsteuer eines normal verdienenden Ehepaars mit zwei Kindern laut einer Studie des Bundes der Steuerzahler im Schnitt 34,3 Prozent. In Deutschland liegen die Abgaben an den Staat mit 42,8 Prozent über dem Durchschnitt.[1]

Neben der Mehrwertsteuer sind im Kaufpreis der Waren weitere Steuern und Abgaben enthalten. Bei der Herstellung und dem Transport fallen Kosten für Energie, Material und Personal an, die durch Steuern und anderen Abgaben an den Staat noch weiter erhöht werden. Diese zusätzliche Belastung werden Hersteller und Verkäufer naheliegenderweise auf die Kunden umlegen. Der Produktpreis steigt.

Darüber hinaus muss der Bürger, das Personal der Bundesrepublik Deutschland, noch viele weitere Steuern entrichten. Beispielsweise die KFZ-Steuer auf das eigene Fahrzeug und Steuern und Abgaben auf den Treibstoff: Mineralölsteuer, Ökosteuer und die Erdölbevorratungsabgabe. Auf diese Abgaben ist übrigens auch die bereits erwähnte Mehrwertsteuer zu entrichten. Ja richtig, eine Steuer auf Steuern!

Bleifreies Benzin wird Bsp.: mit einer Mineralölsteuer von derzeit rund 65,96 Cent pro Liter Benzin (47,43 Cent bei Diesel) belegt. Darin enthalten ist die Ökosteuer, aber nicht die Mehrwertsteuer, die auf die Mineralölsteuer zusätzlich kassiert wird.[2]

Quelle: steuerformen.de

Eine Interessante Berechnung für einen durchschnittlichen Berufsanfänger, frisch fertig studiert, nicht verheiratet, keine Kinder, aus der Kirche ausgetreten und beruflich auf das Auto angewiesen (Steuerklasse I) kann hier nachgelesen werden:[3]

http://www.libertaere-liste.de/konstanz/abgaben.htm

Der Beitrag ist soweit ganz gut. Lediglich die Annahme, dass Zentralbanken staatliche Einrichtungen sind, sollte noch einmal überdacht werden.

Nun stellt sich die Frage, wofür diese Steuern verwendet werden. Beispielsweise die Mineralölsteuer:

Die Mineralölsteuer wird in erster Linie für die Instandhaltung und Erneuerung von Straßen verwendet. Dies kommt somit auch den Autofahrern wieder zugute, die diese Steuer entrichten.[2]

Quelle: steuerformen.de

Soweit in der Theorie. In der Praxis sieht es dann doch etwas anders aus. Grundsätzlich besteht bei der Zahlung von Steuern kein Anspruch auf eine Gegenleistung.

Das Hauptunterscheidungsmerkmal zu anderen öffentlichen Abgaben liegt darin, dass die Zahlung von Steuern grundsätzlich keinen Anspruch auf Gegenleistung begründet. Während also der Beitrag für die bloße Möglichkeit, eine Leistung in Anspruch zu nehmen, und eine Gebühr oder Maut für die tatsächliche Leistungsinanspruchnahme erhoben wird, gilt bei der Steuer das Nonaffektationsprinzip. Demnach „erkauft“ man sich mit Steuern keinen Anspruch auf eine konkrete staatliche Gegenleistung. Die Mineralölsteuer beispielsweise ist keine Gebühr für die Straßenbenutzung und die Hundesteuer ist keine Gebühr für die Beseitigung des Hundekots.[4]

Quelle: wikipedia

Auch wenn Kraftfahrer über Steuern auf Fahrzeuge und Treibstoffe und durch Gebühren, beispielsweise für das Parken in der Innenstadt, viel Geld in die Kassen spülen, müssen in vielen Fällen die Anlieger für Straßensanierungen bezahlen – selbst wenn sie kein Auto besitzen und der Straße somit keinen nennenswerten Schaden zugefügt haben. Dabei bezahlen die Anlieger für ihr Grundstück sogar normalerweise schon eine Grundsteuer (B), die dafür Gedacht ist, die Instandhaltung der Straßen zu finanzieren.


Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen …

Dabei nimmt der Staat jährlich über 50 Milliarden Euro alleine durch Kfz-Steuer, Mineralölsteuer und Lkw-Maut ein. Nur ein Bruchteil davon wird tatsächlich in das Straßennetz investiert:

Der Staat verbuche jedes Jahr über 50 Milliarden Euro Einnahmen aus Kfz-Steuer, Mineralölsteuer und Lkw-Maut. Bund, Länder und Kommunen zusammen investierten aber weniger als ein Drittel dieser Summe in das Fernstraßennetz. Nach einer ADAC-Studie bezahlen die deutschen Autofahrer über Steuern und Abgaben mehr als das Vierfache dessen, was dem Staat an Kosten durch Bau und Unterhalt der Autobahnen entsteht.[5]

Quelle: Die Welt

Offensichtlich zahlen die Bürger für die Instandhaltung der Verkehrs-Infrastruktur bereits genügend Geld. Dieses wird jedoch scheinbar anderweitig verwendet und so müssen die Anlieger noch einmal in die Tasche greifen, wenn die Straßen saniert werden müssen.

Für das Straßennetz ist kein Geld da, obwohl der Staat durch Steuern und Abgaben, die bei der Benutzung anfallen, ein vielfaches dessen einnimmt, was er für die Instandhaltung tatsächlich ausgibt. Für U-Boot-Geschenke an Israel ist viel Geld da. Für Kriege ist natürlich auch viel Geld vorhanden. Nicht zu vergessen sind die Banken, die ebenfalls vom Staat absurde finanzielle Zuwendungen bekamen.

Ich kann mich des Gedankens nicht erwehren, dass hier etwas fürchterlich schief läuft. Scheinbar achten Politiker penibel darauf, dass die Einnahmen durch Steuern möglichst für Dinge ausgegeben werden, die den Menschen und der Umwelt mehr schaden als nutzen. Und auf gar keinen Fall darf etwas zu erkennen sein, das an Zweckgebundenheit erinnern könnte. Steuereinnahmen durch den Straßenverkehr sollten also keinesfalls für die Instandhaltung der Verkehrswege investiert werden. So kann man durch eine Steuer auf Sekt auch gerne mal eine Kriegsflotte finanzieren. Und wenn die Steuern einmal eingerichtet ist, bleibt sie bestehen. Selbst wenn die Flotte schon längst nicht mehr existiert.

Die Schaumweinsteuer wurde 1902 von Kaiser Wilhelm II. zur Finanzierung des Kaiser-Wilhelm-Kanals und der kaiserlichen Kriegsflotte eingeführt, weil „bei einer so starken Steigerung der Ausgaben für die Wehrkraft des Landes auch der Schaumwein herangezogen werden muß“.[6]

Quelle: Wikipedia


Weiterführende Informationen:
Arbeitskosten in Deutschland steigen massiv


Literaturverzeichnis:
[2]
Mineralölsteuer (Energiesteuer) & Mineralölsteuerrechner; http://www.steuerformen.de/mineraloelsteuer.htm
[3]
Ein Beispiel für die skandalöse Abgabenlast in Deutschland; http://www.libertaere-liste.de/konstanz/abgaben.htm
[5]
Verkehrsexperte plädiert für deutsche Pkw-Maut; http://www.welt.de/motor/article6002979/Verkehrsexperte-plaediert-fuer-deutsche-Pkw-Maut.html; 27.01.2010