Die Rückzahlungen von Schulden ist eine Selbstverständlichkeit – so könnte man es zumindest annehmen, denn bei Staatsschulden ist dies nicht der Fall. Entsprechend sieht die Staatsverschuldung in Deutschland von 1960 bis 2007 so aus:
Balkendiagramm des Verlaufs der Staatsverschuldung in Deutschland für den Zeitraum 1960 bis 2007[1]
Die Verschuldung stieg Jahr für Jahr. Von einem ausgeglichenen Haushalt oder gar einem Schuldenabbau kann keine Rede sein.
Die Idee der Rückzahlung von Schulden, die uns allen so selbstverständlich erscheint, ist allerdings, wenn es sich um Staatsschulden handelt, alles andere als das: es wird keine Generation nach uns geben, die das mal eben so (also NEBEN den Zinszahlungen, dem sogenannten “Schuldendienst”) zurück zahlt – wie kämen sie denn dazu? Es geht in der Frage der Staatsverschuldung immer nur darum, wie hoch die Zinslast bezogen auf den Gesamthaushalt ist. Wird sie größer, wird der Gestaltungsspielraum für alle anderen Staatsausgaben enger – deshalb gibt es das Bestreben, die Gesamtschuld im Zaum zu halten bzw. zu senken. An RÜCKZAHLUNG aller Schulden denkt aber wohl niemand, der aktiv im politischen Geschäft steht![2]
Quelle: www.claudia-klinger.de/
Auch wenn Politiker immer wieder betonen, dass der Abbau der Schulden unbedingt nötig sei – natürlich erst in ein paar Jahren – ist nicht damit zu rechnen, dass dies tatsächlich (in großem Umfang) der Fall sein wird. Ganz im Gegenteil, die Schulden werden immer weiter steigen. Dies ist auf die Funktionsweise des Geldsystems zurückzuführen und gilt für vermutlich jedes offizielle Währung vom südkoreanischen Won über den Euro bis hin zum US Dollar.
Nun gibt es in den USA jedoch eine Obergrenze für die Staatsverschuldung, die nicht überschritten werden darf. Diese Grenze hat jedoch eine Besonderheit: sie ist flexibel und kann so angepasst werden, dass die immer etwas höher als die Staatsverschuldung ist. Das hat den Vorteil, dass die Verschuldung trotz einer festgelegten Grenze beliebig gesteigert werden kann. Was sich anhört, wie ein Schildbürgerstreich ist tatsächlich Realität.
Bereits im Juni 2002 erreichte die Staatsverschuldung der USA die damalige Schuldenobergrenze von 5950 Milliarden Dollar.
Von morgen an sind die USA zahlungsunfähig, zumindest nach den Berechnungen des Finanzministeriums. Danach erreicht der US-Haushalt die vom Kongress festgesetzte Schuldenobergrenze von 5 950 Mrd. $.[3]
Quelle: Handelsblatt
Im März 2006 war die Obergrenze wieder erreicht und musste angepasst werden.
Der US-Senat stimmte der Erhöhung der Schuldenobergrenze des Bundes um sage und schreibe 781 Milliarden Dollar auf nunmehr knapp neun Billionen Dollar zu. In der Amtszeit von Präsident Bush ist dieses Schuldenlimit bisher um drei Billionen Dollar erhöht worden. Und ein Ende ist wahrlich nicht in Sicht.[4]
Quelle: Investor-Verlag
Und nun, am 24. Dezember 2009 war wieder eine Anhebung der Schuldenobergrenze erforderlich.
Der US-Senat hat am Heiligabend die Schuldenobergrenze des Staates angehoben. Ein entsprechender Antrag wurde mehrheitlich bewilligt. Die Ausweitung der Staatsschulden wurde notwendig, um die Zahlungsfähigkeit Washingtons zu gewährleisten.[5]
Quelle: Handelsblatt
UPDATE (22.02.2010): Auch unter Präsident Barack Obama wurde die Schuldenobergrenze weiter angehoben:
US-Präsident Barack Obama hat ein Gesetz zur Anhebung der Schuldenobergrenze um 1,9 Billionen Dollar (1,4 Billionen Euro) in Kraft gesetzt. Wie das Weiße Haus mitteilte, kann der Staat damit seinen Schuldenstand auf ein Allzeithoch von 14,29 Billionen Dollar statt der bisher vorgesehenen 12,37 Billionen Dollar erhöhen.
[6]
Quelle: Yahoo
Auch in Deutschland sieht es nicht besser aus:
Wird schon 2009 die Schuldenobergrenze erreicht?
Angesichts neuer Schulden durch das Konjunkturpaket II warnen Finanzpolitiker der Großen Koalition davor, den Euro-Stabilitätspakt zu verletzen. Wenn es bei dem angepeilten Volumen von 50 Milliarden Euro bleibe, könnte schon in diesem Jahr die Schuldenobergrenze erreicht werden, warnte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Steffen Kampeter, in der “Neuen Westfälischen”.[7]
Quelle: T-Online
Aber auch hierzulande ist natürlich nicht mit ernsthaften Konsequenzen zu rechnen:
Bisher ist ist offen, welche Folgen ein Überschreiten der Defizitgrenze hätte und ob Sanktionen zu befürchten wären. Der Stabilitätspakt lässt den EU-Staaten und der Kommission aber durchaus Spielraum, auf die außergewöhnliche Finanzkrise und Rezession zu reagieren.[7]
UPDATE (11.01.2011): Und schon wieder stößt die USA an die selbstdefinierte Grenze
Zwischen April und Mai diesen Jahres dürfte die USA erneut an die Schuldenobergrenze stoßen und ist damit zahlungsunfähig. Wie üblich wird diese besondere Grenze, die keinerlei Grenzcharakter hat, rechtzeitig wieder um einen bestimmten Betrag erhöht werden. Vielleicht sollte man die Schuldenobergrenze einfach in etwa so definieren: Aktuelle Schulden + 1 Dollar. Dann spart man sich das ständige manuelle erhöhen der Obergrenze.
