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    Wer haftet, wenn politische Vorgaben nicht realisierbar sind?

    Der amtierende Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck sieht seine Aufgabe nicht darin, die politischen Grundlagen für eine moderne Wirtschaft unter Berücksichtigung von Umwelt- und Klimaschutzaspekten in Deutschland sicherzustellen, sondern möchte die Wirtschaft auf politisch festgelegte ideologische Klimaschutzziele hin ausrichten. Hier zeigt sich schon der unlösbare Konflikt, der zwangsläufig entsteht, wenn man in einem zinsbasierten Wirtschaftssystem zwei sich widersprechende Aufgaben gleichzeitig zu erfüllen hat: Wirschaftswachstum und Klimaschutz. Der hauptberufliche Klimaschutzminister mit einem Nebenjob als Wirtschaftsminister möchte möglichst schnell Gasheizungen verbieten. Bereits ab 2024 soll der Einbau neuer Gasheizungen untersagt sein.
    Wie die Bürger, die jetzt schon unter der Last an Steuern und anderen Abgaben erdrückt werden, dies finanziell tragen sollen, scheint den Minister kaum zu interessieren. Mögliche “Entlastungen” sind gewiss nur Augenwischerei in Form einer Umverteilung des Geldes von denjenigen, die gerade noch über die Runden kommen zu denjenigen, die unter den zusätzlichen Kosten zusammenbrechen würden.
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    Endloses Wachstum und Umverteilung des Wohlstandes

    Vor vielen Jahren hat ein kriegslüsterner Politiker Deutschland und viele andere Länder in einen grausamen Krieg getrieben. Fleißige Bürger haben das zerstörte Land wieder aufgebaut und mühevoll die gigantischen Schulden abgearbeitet. Dann kamen Politiker an die Macht, die das Geld der deutschen Steuerzahler in die ganze Welt verteilen. Beispielsweise in Form von Entwicklungshilfe für China. Viel Geld geht auch an weitere Länder wie Syrien, Indien, Irak, Afghanistan, Jordanien, Türkei, den Jemen und den Libanon. Gleichzeitig werden Menschen aus aller Welt nach Deutschland eingeladen. Die Kosten für die Unterbringung und die Versorgung tragen natürlich wieder die deutschen Steuerzahler, die sich immer häufiger selbst nach jahrzehntelanger Arbeit kein eigenes Haus mehr leisten können und vielleicht sogar auf Sozialhilfe angewiesen sind.
    Um darüber hinaus die Welt zu retten, werden in Deutschland immer strengere Klimaschutzgesetze verabschiedet, welche die Kosten für die Bürger in Deutschland zusätzlich zur Umverteilung der Vermögen von den Fleißigen zu den Reichen durch das Zinseszinssystem in unermessliche Höhen treiben. Während die Entwicklungsländer auch Dank der großzügigen finanziellen Zuwendungen aus Deutschland einen zunehmenden Wohlstand und Lebensstandard mit wachsendem Energieverbrauch verzeichnen, wird der hart erarbeitete Wohlstand in Deutschland reduziert, um den Energieverbrauch zu senken.
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    Politiker sollten sich das Recht zum Erlass neuer Gesetze erarbeiten müssen

    Es gibt viele alte Gesetze, die nicht mehr im Einklang mit der gegenwärtigen Lebensrealität stehen. Diese werden kaum angepasst oder gar abgeschafft. Zu den alten Gesetzen kommen zudem immer neue Gesetze hinzu. Folglich gibt es immer mehr Gesetze, die immer schlechter zu unserem Leben passen. Diese Gesetze müssen von uns Bürgern und auch von den Unternehmen strikt eingehalten werden. Ob sie sinnvoll sind oder nicht, spielt keine Rolle. Gesetz ist Gesetz. Der Aufwand und die Kosten für die Einhaltung der Gesetze steigen mit der Zunahme der Regularien und der Bürokratie immer weiter an. Dieses Verhalten entspricht keiner natürlichen Ordnung und wird daher auf längere Sicht nicht funktionieren können.

    Immer mehr Gesetze einzuhalten, ist mit immer mehr Aufwand verbunden. Neue Gesetze und Vorschriften zu erlassen, ist hingegen immer gleich aufwändig. Die Politiker können also mit gleichbleibendem Aufwand dafür sorgen dass der Aufwand auf der Seite der Bürger und Unternehmen ständig anwächst. Dies führt zwangsläufig zu einem unnatürlichen, zu einem widernatürlichen Wachstum an Bürokratie und Regularien und damit zu einem irgendwann nicht mehr leistbaren Aufwand für die Einhaltung der unzähligen Vorschriften.

    Wie könnte man den Regulierungswahn wieder auf den Boden der Tatsachen holen und an die Lebenswirklichkeit und die natürliche Ordnung angleichen? Das wäre im Prinzip ganz einfach. Man muss hierfür nur einen Blick in die Natur werfen.

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    Wie eine Industrienation mit dem Lastenfahrrad ins wirtschaftliche Abseits fährt

    Politiker in Europa und insbesondere in Deutschland haben sich zum Ziel gesetzt, den CO2-Ausstoß zu reduzieren, um den Klimawandel aufzuhalten. Deswegen dürfen in der EU dürfen ab 2035 keine neuen Diesel und Benziner mehr neu zugelassen werden.
    Der globale Anteil am CO2-Ausstoß beträgt für Deutschland 2 %. Der Straßenverkehr war für 29 % aller CO2-Emissionen der EU im Jahr 2020 verantwortlich. Dieses Verhältnis dürfte auch ungefähr für Deutschland gelten. Der Anteil am globalen CO2-Ausstoß beträgt für den deutschen Straßenverkehr also 0,6 %. Wenn in Deutschland kein Verbrenner mehr unterwegs ist, würde dies eine Reduktion von 0,6 % am weltweiten CO2-Ausstoß bedeuten.

    Um dies zu erreichen, sind die deutschen Politiker bereit, die hochentwickelte deutsche Automobil-Industrie zu zerstören. Widerstand gegen die EU-Pläne gab es durch die deutschen Politiker nicht. Funktionierende Alternativen zu Verbrennungsmotoren wird es laut meiner magischen Glaskugel bis dahin nicht geben, zumindest nicht für die gesamte Bevölkerung.
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    Der toter radfahrende Zombie

    Wenn ein Radfahrer im Straßenverkehr ums Leben kommt, dann sprach man früher von einem “toten Radfahrer”. Dabei machte man sprachlich Gebrauch vom geschlechtsneutralen generischen Maskulinum. Bei der herkömmlichen Wortwahl fühlen sich aber scheinbar viele Menschen nicht angesprochen oder “mitgedacht” und dadurch diskriminiert. In der heutigen, modernen Zeit, müssen Sätze so formuliert werden, dass sich absolut jeder angesprochen fühlt. Die Formulierung “Radfahrer*innen” ist ein Versuch, dieses Kunststück zu bewerkstelligen. Oder man spricht nicht mehr vom “Radfahrer” sondern vom “Radfahrenden”.
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    Im Krieg spielt Klimaschutz keine Rolle

    Die Politiker in der EU und insbesondere auch in Deutschland möchten das Leben der Menschen bis ins Detail regeln, um ihre “Klimaziele” zur Rettung des Klimas zu erreichen. Verbrenner sollen zukünftig nicht mehr auf den Straßen fahren. Die Dämm-Vorschriften werden immer strenger bis Gebäude irgendwann nicht mehr wirtschaftlich gebaut oder renoviert werden können. Wie sehr die Menschen darunter leiden, spielt keine Rolle, Hauptsache die Klimaziele werden erreicht!

    Im Juni 2021 hat der Deutsche Bundestag stärkere Klimaschutzziele beschlossen und dafür das neue Klimaschutzgesetz 2021 verabschiedet. Darin verankert wird das Ziel, bis 2045 klimaneutral zu sein – also nicht mehr CO2 auszustoßen, als wieder über Wälder oder andere Wege absorbiert werden kann. Oder aber über den Emissionshandel mit Treibhausgas-Zertifikaten sich mehr Emissionen einzukaufen.

    Quelle: ARD Alpha: Deutschlands Klimaziele für 2030 und 2040: Weiter so reicht längst nicht mehr

    Das Leben der Menschen soll hierfür bis ins Detail geregelt werden und die Nutzung fossiler Energieträger wird zukünftig kaum noch möglich sein. Unglücklicherweise haben die Verantwortlichen es versäumt, funktionierende Alternativen aufzubauen, so dass mit massiven Verwerfungen zu rechnen ist.

    Es gibt aber auch Bereiche, da spielt der Ressourcenverbrauch, die Umwelt und die Auswirkung aufs Klima keine Rolle. Unsere Politiker lieben Kriege offensichtlich sehr. Anstatt sich jeden Tag für Frieden einzusetzen, treiben Sie Kriege bei jeder sich bietenden Gelegenheit mit aller Macht voran und wollen immer mehr Kriegsgerät und Munition in die Welt verteilen.
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    Wer keine Fehler macht, der lebt nicht

    Wir werden einander viel verzeihen müssen“, “Wer keine Fehler macht, der lebt nicht”. Die Politiker haben keine Probleme damit, Fehler zu machen.

    Grundsätzlich können immer Fehler passieren. Wo gehobelt wird, da fällt Späne. Passend dazu das Zitat eines mir unbekannten Autors:

    Wer viel arbeitet, macht viele Fehler. Wer wenig arbeitet, macht wenig Fehler. Wer nicht arbeitet, macht keine Fehler, und wer keine Fehler macht – der wird befördert.

    Die deutsche Außenministerin Analena Baerbock scheint ihrer Fehlerquote nach einiges zu arbeiten, oder zumindest viel beschäftigt zu sein.

    In dem Interview warb sie [Analena Baerbock] um Verständnis: „Es gibt einen Spruch, der lautet: Wer keine Fehler macht, der lebt nicht.“ Ihr sei aber wichtig, den Menschen zu zeigen, dass Außenpolitik keine abstrakte Angelegenheit sei, sondern dass sie direkt mit ihnen und ihrem Leben zu tun habe. „Ich will Politik für Menschen machen“, fügte sie hinzu.

    Quelle: Welt: „Wer keine Fehler macht, der lebt nicht“, sagt Annalena Baerbock nun

    Politiker sehen diese Einstellung leider als einen Freibrief beliebig viele und durchaus schwerwiegende Fehler zu machen, mit deren Folgen andere Menschen leben und für die Schäden die Allgemeinheit aufkommen muss. Diese Einstellung ist überaus fragwürdig.
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    Grüne Kriegspolitik: Waffen für den Frieden?

    Die Grünen schlossen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete grundsätzlich aus, wie in der Kurzform des Wahlprogrammes von 2021 zu lesen ist.

    Wir wollen Exporte deutscher Waffen an Diktatoren, menschenrechtsverachtende Regime und in Kriegsgebiete verbieten.

    Quelle: Die Grünen – Das Wahlprogramm kurz & knapp 2021

    Auch in der ausführlichen Version sind keine Ausnahmen vorgesehen. An Diktaturen und menschenrechtsverachtende Regime sollen grundsätzlich, also auch in Friedenszeiten, keine Waffen geliefert werden. (Wie sähe es eigentlich theoretisch es mit wohlwollenden Diktaturen aus?) Und in Kriegsgebiete soll uneingeschränkt nicht geliefert werden, also auch nicht an demokratische Staaten, wenn sie sich im Krieg befinden.
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    Jedes Jahr eine neue Großstadt für Flüchtlinge in Deutschland

    Es ist gut und richtig, Menschen in Not zu helfen, insbesondere wenn sie unverschuldet in eine schwierige Situation geraten sind. Allerdings muss man es sich auch leisten können, andere zu unterstützen. Wer ein paar Millionen Euro auf dem Konto hat dem steht es frei dieses Geld zu nehmen und es für die Hilfe anderer Menschen einzusetzen. Wer das Geld nicht hat, der kann Hilfe nur in sehr begrenztem Umfang leisten. Wer selbst vom Mindestlohn lebt und die Miete kaum bezahlen kann, wird nicht von der Bank einen Kredit in Millionenhöhe erhalten um damit tausenden fremden Menschen eine Unterkunft zu bauen und diese dann den Menschen kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die Absichten mögen noch so gut sein, das Geld wird er aus naheliegenden Gründen nicht von der Bank bekommen.

    Wer fremde Menschen aufnehmen und ihnen Schutz bieten möchte der muss es sich also leisten können. Er muss dabei nicht nur die Unterkunft bereitstellen, sondern auch Lebensmittel. Er muss eine ausreichende Hygiene und medizinische Versorgung sicherstellen. Er muss auch für Recht und Ordnung sorgen. Die Pflichten sind sehr weitreichend.
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    Freifahrtscheine im Kampf gegen den Individualverkehr

    Wenn die Straßenbahn der Linie 709 in die Stadtmitte von Neuss einfährt, dann gelangt sie neuerdings in eine besondere Zone. Zwischen den Haltestellen „Theodor-Heuss-Platz“ und „Stadthalle“ dürfen Fahrgäste seit Jahresbeginn ohne Ticket fahren. Es sind sieben Haltestellen auf der etwa 1,8 Kilometer langen Strecke, die durch die Geschäftsmeile der City führt.

    [..]

    „Wir müssen etwas für den Klimaschutz tun und wollen Bus und Bahn als attraktive Alternative zum Pkw stärken“, erklärt Bürgermeister Reiner Breuer (SPD) auf WELT-Anfrage. Bis 2035 soll sich der Anteil des motorisierten Individualverkehrs um 50 Prozent reduzieren.

    Quelle: Welt: Wenn die Parkgebühr wegen der kostenlosen Straßenbahn steigt

    Als wir heute mit dem Zug in die nächste größere Stadt gefahren sind, war der kurze einzelne Gliedertriebzug wiedereinmal hoffnungslos überfüllt. Wie üblich wurden viel zu wenig Wägen eingesetzt. Dicht gedrängt stand man mit Rollstuhlfahrern, Radfahrern, Elektro-Roller-Fahrern und Kinderwägen im Gang. Das Ein- und Aussteigen war eine Herausforderung, das ein ständiges Umsortieren der Fahrgäste erforderte. Wie zum Hohn wünschten die Standard-Durchsagen den Reisenden dann auch noch eine angenehme Fahrt. Weite Teile der Züge und Bahnhöfe haben schon lange keinen Putzlappen mehr gesehen oder sind demoliert und verschmiert.
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    Tonnenweise CO2 für schöne Haare und ein paar Fotos

    Es ist ja derzeit ein beliebtes Phänomen für die verschiedenen Aktivitäten den damit verbundenen CO2-Ausstoß anzugeben und in Hinblick auf die Rettung der Welt den moralischen Zeigefinger zu erheben, wenn CO2 im Spiel ist.

    Zuküntig soll ein Mensch maximal drei Tonnen CO2 im Jahr “verursachen” dürfen. Dies entspricht der Menge, die ein Mensch rein rechnerisch ab jetzt in einem gesamten Jahr verursachen darf, wenn die Erderhitzung bei deutlich unter zwei Grad gestoppt werden soll. Das erklärte der renommierte Klimaforscher Hans Joachim Schellnhuber vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung im Interview mit dem ARD-Magazin Panorama.

    Eine Flugreise in den Urlaub? Kaum akzeptabel bei der CO2-Bilanz! Damit wäre das Kontingent schnell aufgebraucht. Ein Flug von Deutschland auf die Malediven und zurück verursacht zum Beispiel pro Person eine ⁠Klimawirkung⁠ von rund drei Tonnen CO2.
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    The War Prayer – Der Kriegsprediger – von Mark Twain

    The War Prayer ist eine tiefgründige Kurzgeschichte von Mark Twain. In einem nicht näher genanntem Land findet ein Krieg statt. In blindem Patriotismus und Fanatismus beten die Menschen zu Gott, er möge ihnen zum Sieg verhelfen. Ein Fremder betritt die Kirche und verdeutlicht ihnen, dass sie zwei Gebete gleichzeitig beten. Während sie für den Sieg ihrer Soldaten beten beten, bitten sie Gott um die Zerstörung und den Untergang der Gegner. Der Unbekannte zeigt den Menschen die Konsequenzen auf, die es haben wird, wenn ihr Wunsch in Erfüllung geht. Die Menschen in der Kirche halten ihn für einen Verrückten und ignorieren ihn.

    Die Kurzgeschichte von Mark Twain verdeutlicht, dass die Erfüllung eines Wunsches durchaus negative Folgen für andere haben kann. Wenn sich jemand beispielsweise ein finanzielles Vermögen wünscht, dann bedeutet dies, dass ein anderer entsprechende Schulden haben muss, wenn man die Funktionsweise des heutigen Geldsystems berücksichtigt.

    “The War Prayer”, a short story or prose poem by Mark Twain, is a scathing indictment of war, and particularly of blind patriotic and religious fervor as motivations for war. The structure of the work is simple: an unnamed country goes to war, and patriotic citizens attend a church service for soldiers who have been called up. The people call upon God to grant them victory and protect their troops. Suddenly, an “aged stranger” appears and announces that he is God’s messenger. He explains to them that he is there to speak aloud the second part of their prayer for victory, the part which they have implicitly wished for but have not spoken aloud themselves: the prayer for the suffering and destruction of their enemies. What follows is a grisly depiction of hardships inflicted on war-torn nations by their conquerors. The story ends with the man being ignored.

    Quelle: Wikipedia: The War Prayer
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  • StVO

    Bin ich ein guter Autofahrer?

    Laut einer Umfrage bei Statista von 2015 sehen sich 96 Prozent der Autofahrer als “sehr gute” oder “ziemlich gute” Autofahrer. Allerdings ist man automatisch als “schlecht” eingestuft, wenn man sich nicht als sehr gut oder ziemlich gut einschätzt. “Mittelmäßig” ist nicht vorgesehen. Außerdem umfasst das Autofahren viele Teilbereiche, in denen man eventuell unterschiedlich gut ist. Der eine kennt vielleicht die Straßenverkehrsordnung in- und auswendig. Der andere hat ein gutes räumliches Abstraktionsvermögen. Der nächste hat vielleicht mehr Übung bei winterlichen Fahrten im Schnee als andere. Solche (methodisch häufig schlecht gemachte) Umfragen können also nur einen völlig subjektiven Eindruck liefern. Ähnlich der Ergebnisse in der genannten Statistik sind aber auch die Ergebnisse bei einer Umfrage bei Fahrschule-Online. Die meisten Autofahrer sind von ihrem Können überzeugt.

    Sind Raser gute Autofahrer?

    Doch was macht einen guten Autofahrer eigentlich aus? Einige … nunja … manche Proleten scheinen zuweilen der Meinung zu sein, dass man ein guter Autofahrer ist, wenn man mit einem hochmotorisierten Sportwagen mit völlig überhöhter Geschwindigkeit und dröhnendem Auspuff durch eine Stadt rasen und sich illegale Straßenrennen liefern kann.
  • Literaturempfehlungen

    Die vierte Gewalt

    Die vierte Gewalt – Wie Mehrheitsmeinung gemacht wird, auch wenn sie keine ist
    Die Berichterstattung in den etablierten Medien weicht häufig vom Eindruck ab, den viele Menschen von der jeweiligen Situation haben. Zudem sind die Berichte häufig erstaunlich einheitlich. Gegenteilige oder kritische Meinungen sucht man häufig vergebens. Auch wenn die Massenmedien nicht vom Staat gelenkt werden, so führen doch spezielle Mechanismen dazu, dass nur bestimmte Meinungen publiziert werden, während andere Meinungen keinen Platz in der Presse finden werden. Dies stellt eine Gefahr für die Demokratie dar und das verlorene Vertrauen in die Leitmedien geht verloren.

    Die Autoren Precht und Welzer beleuchten die Entwicklung der herkömmlichen Leitmedien auch in Hinblick auf die Konkurrenz durch die neuen Direktmedien, wie etwa Twitter umfassend. Darüber hinaus stellen sie Überlegungen an, wie das Vertrauen in die Medien wieder hergestellt werden könnte.