Demokratie ist die Herrschaft einer äußerst begrenzten Gruppe

Es ging um die Festlegung konkreter Zahlen zur CO2-Einsparung, über die bei der 15. Klimakonferenz in Kopenhagen zwischen mehr als 190 Staaten verhandelt werden sollte. Heraus kam ein mageres Kompromisspapier ohne konkrete Einsparungsziele, wie der Spiegel berichtete.[1]

Versehentlich aufgenommene Tonaufzeichnungen dokumentieren Gespräche der 25 wichtigsten Staatsoberhäupter, die nach den offiziellen Verhandlungen noch in einem kleinen Besprechungsraum zusammen saßen.

Nach einiger Zeit meldet sich der indische Vertreter zu Wort und stellt klar, dass Indien nicht bereit ist, über konkrete Zahlen zu verhandeln. Die Zahlen sollen zunächst in Gruppen erarbeitet und bei der nächsten Konferenz in Mexiko diskutiert werden.

Ich schlage also im Namen Indiens die Formulierung vor: Die Arbeit sollte in angemessener Form als Diskussionsgrundlage bei der 16. Klimakonferenz präsentiert werden.

Es wird klar: Indien, China, Brasilien und Südafrika haben sich im Vorfeld bei einem Treffen – natürlich hinter verschlossenen Türen – auf eine Blockadelinie geeinigt um konkrete Einsparungsziele bis 2020 und 2050 zu verhindern.
Politiker einigen sich hinter verschlossenen Türen und bestimmen über Wohl und Wehe der ganzen Menschheit, ohne dass diese an den Entscheidungsfindungen beteiligt wird. Schlimmer noch, sie wird nicht einmal über die Vorgänge informiert. Bei solchen Gesprächen ist die Presse nicht anwesend. Informationen werden nur bekannt, wenn beispielsweise ungenehmigte Tonaufnahmen ans Licht kommen. Andernfalls würden die Menschen nicht einmal erfahren, über was die von ihnen gewählten Vertreter verhandeln.
Entsprechend dreist mutet es auch an, dass der indische Vertreter sagt „Ich schlage also im Namen Indiens die Formulierung vor [..]“. Im Namen Indiens? Wer ist Indien? Auf jeden Fall nicht das Volk, schließlich war es über die geheimen Absprachen sicherlich nicht einmal informiert. Im Namen des Volkes hat er also nicht gesprochen. Aber wen vertreten die Vertreter dann?

Bei Wikipedia kann unter dem Begriff Demokratie[2] folgendes nachgelesen werden:

Eine Demokratie setzt die Einhaltung der Grundrechte voraus. Insbesondere gilt dies für die
  • Meinungsfreiheit und Pressefreiheit: Der politischen Entscheidung sollte ein freier Austausch der Meinungen und Standpunkte vorausgehen.
  • Organisationsfreiheit: Die Freiheit, frei Parteien und Organisationen zu bilden.
  • Rezipientenfreiheit: Im Idealfall sollte jeder Teilnehmer wissen und verstehen, was er entscheidet. Da Wissen und Verstehen aber schwer überprüfbar sind, gilt als Demokratie-Kriterium der freie Zugang zu allen Informationen, die für die Entscheidung maßgeblich sind.

Quelle: Wikipedia

Die Presse darf über viele Absprachen der Politiker nicht berichten. Meinungen und Standpunkte werden nur in einem elitären Kreis ausgetauscht. Da das Wahlvolk ganz offensichtlich nicht umfassend informiert wird, kann auch kein Bürger wissen und verstehen, über was er entscheidet. Ein freier Zugang zu den nötigen Informationen ist definitiv nicht gewährleistet.
Schauen wir uns noch einmal genauer an, welche Informationen Wikipedia bezüglich einer Demokratie liefert:[2]

Zunächst bezeichnete Demokratie (gr. Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“, vgl. -kratie) im antiken Griechenland die direkte Volksherrschaft. Der Begriff „Volk“ wurde in jener Zeit sehr eng gefasst, da mit diesem nur einer äußerst begrenzten Gruppe von Bürgern politische Partizipationsrechte eingeräumt wurden. So konnten in einer griechischen Polis nur Männer an Volksversammlungen teilnehmen. Heute wird Demokratie zumeist als allgemeiner Sammelbegriff für Herrschaftsformen gebraucht, deren Herrschaftsgrundlage aus einem weitgefassten und pluralistischen Volksbegriff abgeleitet wird, mit umfassenden Partizipationsrechten für alle Bürger ab Vollendung des 16. oder 18. Lebensjahres: diese betreffen z. B. die direkte Demokratie, repräsentative Demokratie, Demarchie, Radikaldemokratie, Basisdemokratie.

Quelle: Wikipedia

Da die tatsächliche Herrschaft auch in der heutigen Zeit lediglich von einer kleinen Gruppe ausgeht, trifft das Demokratieverständnis der antiken Griechen eher zu, als die heutige Auffassung von Demokratie, nach der nahezu jeder Bürger am Entscheidungsfindungsprozess beteiligt sein soll. Damals wie heute ist der Einfluss wenigen Menschen vorbehalten – mit dem Unterschied, dass zur damaligen Zeit kein Hehl daraus gemacht wurde, dass der Großteil der Bevölkerung nichts zu sagen hat. Heute gaukelt man den Menschen durch Wahlen vor, sie könnten den Lauf der Dinge beeinflussen.


Ausschnitte der Tonaufzeichnungen sind bei Spiegel Online verfügbar: Geheime Tonaufnahme: Darum scheiterte der Chaosgipfel in Kopenhagen


Literaturverzeichnis:
[1]
Geheime Tonaufnahme: Darum scheiterte der Chaosgipfel in Kopenhagen; http://www.spiegel.de/video/video-1063543.html; 04.05.2010