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Plädoyer gegen Kriege von Martin Wehrle
Der Krieg in der Ukraine tobt weiter, die Zahl der Toten wächst, und in Deutschland dreht sich die Debatte vor allem um Waffenlieferungen. Putin erhöht den militärischen Druck, der Westen schlägt zurück, und jeder fühlt sich im Recht. Immer größer wird die Chance, dass dieser Krieg sich auf ganz Europa, ja womöglich auf die ganze Welt ausweitet. Ein Weltkrieg kann daraus entstehen. In diesem bewegenden Video sagt Ihnen Martin Wehrle, warum er diesen Krieg für Wahnsinn und die aktuelle Politik für höchst fahrlässig hält. Er sagt Ihnen, was der Ukraine-Krieg mit dem Tod seines Onkels und den beiden Weltkriegen zu tun hat. Und er zitiert ein bewegendes Lied von Reinhard Mey, „Meine Söhne geb ich nicht“, sowie seine Oma Maria. Eine bewegende Familiengeschichte.
Quelle: YouTube: Plädoyer gegen Kriege von Martin Wehrle -
Alte Autoscheinwerfer polieren?
Matt gewordene Scheinwerfer eines Fahrzeuges könnte man polieren und damit wieder in einen (auf den ersten Blick) guten Zustand versetzen. Das polieren eines matten Autoscheinwerfers ist in Deutschland jedoch ganz klar gesetzlich verboten. Autoscheinwerfer besitzen eine Bauartgenehmigung und dürfen grundsätzlich nicht verändert werden. In Deutschland wirft man die alten Scheinwerfer weg und kauf sich neue Scheinwerfer. Das ist kein Problem, da es auf diesem Planeten genug Ressourcen gibt. Scheinwerfer können professionell in einer Werkstatt ausgetauscht werden. Neue Scheinwerfer kosten jeweils zwischen 300 und 800 Euro.
Allerdings hat es durchaus einen Grund, warum Scheinwerfer in Deutschland nicht poliert werden dürfen, wie bei R+V zu lesen ist:
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50 Hertz
Der Strom kommt aus der Steckdose … und wie er da rein kommt, spielt keine Rolle. Wenn man auf den Lichtschalter drückt, wird es hell. Das war schon immer so und das wird auch immer so bleiben. Oder? Ist das wirklich so? Ist unsere Stromversorgung tatsächlich absolut sicher und zuverlässig? Oder könnte es doch auch im so fortschrittlichen Europa unvermittelt zu einem weiträumigen lange andauernden Stromausfall, einem Blackout, kommen? Auf den ersten Blick mag die Stromversorgung sicher sein, von kleineren kurzen lokalen Ausfällen einmal abgesehen. So wie aber auch ein Autofahrer keine Garantie dafür hat, bis an sein Lebensende unfallfrei weiterfahren zu können, wenn er bislang noch keinen Unfall hatte, so kann auch die Stromversorgung nach Jahrzehnten ohne größere Zwischenfälle unvermittelt einen Unfall mit Totalschaden erleiden.
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Linksammlung zur Deutschen Bahn, anderen öffentlichen Verkehrsmitteln und Mobilität
Wenn es nach dem Willen vieler Politiker und Aktivisten geht, sollen private Fahrzeuge aus den Städten verbannt oder ganz abgeschafft werden. Hierfür werden Straßen gesperrt und Parkplätze reduziert oder verteuert. Wir sollen stattdessen mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zur Arbeit und privaten Zielen fahren. Dass der öffentliche Nah- und Fernverkehr unzuverlässig, ständig verspätet und hoffnungslos überfüllt ist, Nachts und an Wochenenden kaum Verbindungen bestehen, abgelegene Regionen nicht erreicht werden können, schwere und sperrige Lasten nicht transportierbar sind, Reisen mit Haustieren eine besondere Herausforderung darstellen oder dass Streiks und Personalmangel jederzeit zu Ausfällen führen können, interessiert die Politiker dabei nicht.
Stellwerksstörung, defekte Weichen, Oberleitung defekt, Reparatur an einem Signal, Strecke gesperrt, technischer Defekt am Zug, verspätete Bereitstellung des Zuges, Personen im Gleis, Unterstützung beim Ein- und Aussteigen, vorübergehend verminderte Geschwindigkeit auf der Strecke, Verspätung eines vorausfahrenden Zuges, Verspätung aus vorheriger Fahrt, Probleme bei der Stromversorgung, warten auf Anschlussreisende, Verfügbarkeit der Gleise eingeschränkt, warten auf Überholung durch einen bevorrechtigten Zug. Gründe für Ausfälle und Verspätungen gibt es bei der Bahn reichlich. Zugbindungen und mangelnde Flexibilität tragen auch nicht zu einem attraktiven öffentlichen Nah- und Fernverkehr bei. Ganz zu schweigen von einer hochkomplexen Tarifstruktur, die man ohne Schulung kaum überblicken oder nachvollziehen kann. Wer denkt schon daran, dass er bei Fahrten, die über ein Verbundgebiet hinausgehen ein spezielles Anschlussticket zur Weiterfahrt benötigt?
Die Arbeitnehmer müssen aber trotz der Unwägbarkeiten dennoch jeden Tag pünktlich zur Arbeit erscheinen. Das Wegerisiko liegt beim Arbeitnehmer.
Früher sagte man in Anbetracht einer schmutzigen Toilette “hier stinkt es ja wie auf einem Bahnhofsklo”. Heute gibt es an den Bahnhöfen meistens überhaupt keine Toiletten mehr, dafür stinken die Unterführungen wie eine schmutzige WC-Anlage und die Bahnsteige sind verschmiert und vermüllt.
Wenn Züge ausfallen, wird häufig ein Schienenersatzverkehr eingerichtet. Dieser ist aber üblicherweise unzuverlässig und überlastet. Fahrräder werden beim Schienenersatzverkehr mitunter gänzlich ausgeschlossen und Pendler, die ein Fahrrad oder Klapprad brauchen, um ohne Auto zum Bahnhof oder vom Bahnhof zum Arbeitsort zu kommen, haben halt Pech. Da Bahnhöfe üblicherweise nicht direkt von der Haustür und auch nicht bis zum Zielort fahren, ist dies durchaus häufig der Fall.
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Wie man eine Pipeline in die Luft jagt
Seitens der Politik wird immer wieder betont, dass die Gasspeicher gut gefüllt sind. Das suggeriert eine gewisse Versorgungssicherheit. Was jedoch nicht so deutlich kommuniziert wird ist der Sachverhalt, dass auch komplett gefüllte Speicher nicht ausreichen, um den “normalen” Bedarf für einen Winter zu decken. Die Speicher dienen lediglich als Puffer, um Zeiten mit besonders hohem Verbrauch oder temporär verminderter Liefermengen auszugleichen. Zu klären wäre auch die Frage, ob ein Teil des Gases an andere Länder weitergeleitet werden muss oder ob die gesamte Menge für Deutschland zur Verfügung steht.
Die Versorgungslage wurde in den letzten Monaten immer angespannter. Mit der Zerstörung mehrerer Pipelines nimmt die Situation noch dramatischere Ausmaße an. Es ist davon auszugehen, dass drei der vier Rohrleitungen von Nord Stream 1 und Nord Strem 2 in der Ostsee gezielt durch terroristische Angriffe zerstört wurden. Damit wurde die Idee der Klima-Aktivistin Luisa Neubauer bittere Realität, die bereits darüber sinniert, Pipelines in die Luft zu jagen.
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Wie mangelnde Subsidiarität die Unternehmer in Deutschland in Gefahr bringt
In meinen Beiträgen “Leichtfertiger Umgang mit demokratischen Errungenschaften” und “Deutschland muss gemäß EU-Vorgaben Mehrwertsteuer auf die Gasumlage erheben” habe ich darauf hingewiesen, wie wichtig es ist, dass in einer Demokratie die Entscheidungen und Regelungen möglichst auf kleinster Ebene durchgeführt werden und nur wenn dies nicht möglich ist, eine höhere Ebene eingreift und die notwendigen Voraussetzungen schafft, dass eine bürgernahe Entscheidung oder Regelung möglich wird.
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Bei vollem Bewusstsein getötet
Es sind brutale Szenen, die Tierschützer der Tierrechtsgruppe SOKO Tierschutz in dem Schlachthof der Metzgerei Kühnle in Backnang nördlich von Stuttgart dokumentieren konnten. Von Mai bis Juli hatten sie an acht Schlachttagen in dem Regionalschlachthof Kühnle im Rems-Murr-Kreis Kameras installiert. Sie zeichneten auf, wie in dem Betrieb Rinder geschlachtet werden.
Zu sehen ist zunächst die Betäubung der Tiere. Liefe es korrekt, wären die Tiere nach dem aufgesetzten Bolzenschuss tiefenbetäubt. In diesem Betrieb jedoch brechen sie in den dokumentierten Fällen zunächst zusammen und zeigen nach wenigen Sekunden heftige Abwehrreaktionen. Die Tiere werden dann an einer Kette hochgezogen, hängen mit dem Kopf nach unten. Jetzt sollte eine rasche Entblutung folgen durch das schnelle Öffnen der Hauptblutgefäße, so ist das gesetzlich vorgeschrieben.
In Backnang jedoch treffen die Schlachter – nach den Aufnahmen – häufig die Hauptschlagader des Rindes nur unzureichend. Minutenlang verbluten die Tiere an der Kette hängend, drehen sich im Kreis, strampeln, wehren sich, bis der Todeskampf irgendwann zu Ende ist.
Quelle: Tierquälerei im Schlachthof: Bei vollem Bewusstsein getötet -
Für Kriminelle ein Paradies, für Bürger die Hölle?
In der Dokumentation des hessischen Rundfunks “Polizei vs Drogenkuriere – Zivilfahnder auf der Autobahn” wird recht deutlich, warum viele Länder, wie auch Deutschland ein Paradies für Kriminelle sind. Dank der offenen Grenzen in Europa können sich die Verbrecher weitgehend frei zwischen Wohnort in einem Land und Tatort in einem anderen Land bewegen. Nach einer Straftat müssen sie nur die rettende Grenze zum Nachbarland überqueren, während die Polizei eine Verfolgung abbrechen muss, weil sie im Ausland keine Befugnisse hat. Für Verbrecher sind die Grenzen durchlässig. Die Polizei prallt an den Grenzen ab wie an einer Mauer. Im besten Fall können die Beamten sich mit den ausländischen Kollegen so koordinieren, dass diese die Verbrecher weiter verfolgt, dies ist aber nicht einfach und die Verbrecher längst über alle Berge. Sogar innerhalb Deutschlands hat die Polizei mit massiven Hürden und Fallstricken zu kämpfen, welche eine Verfolgung von mutmaßlichen Straftätern sehr schwer machen. So unterscheiden sich beispielsweise die Computersysteme für Erfassung und Dokumentation innerhalb Deutschlands von Bundesland zu Bundesland und zudem gelten in den verschiedenen Bundesländern unterschiedliche Gesetze, Regeln und Zuständigkeiten.
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Linksammlung zur Bürokratie, Politikversagen und Korruption
Eine Linksammlung zu bürokratischen Hürden hauptsächlich in Deutschland in den unterschiedlichsten Bereichen. Die Leistungserbringer werden von den Leistungsumverteilen in den Amtsstuben immer wieder ausgebremst und sollen dennoch immer schneller immer mehr leisten und für ein Wirtschaftswachstum sorgen.
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Steuergeld für den Krieg in der Ukraine
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist offensichtlich ein Verbrechen unvorstellbaren Ausmaßes und leider möglich, weil es Menschen gibt, die über Militär und Waffen verfügen und für eigene Ziele einsetzen können. Wie bei jedem Krieg gibt es auch beim Krieg in der Ukraine Menschen, die vom angerichteten Leid, dem Tod und der Zerstörung profitieren. Die Rüstungsindustrie dürfte hierzu natürlich zählen. Auf der anderen Seite muss der Krieg aber auch finanziert werden. Leider müssen nicht diejenigen, die einen Krieg auslösen, selbst für alle Kosten aufkommen. Die Kosten tragen unzählige andere Menschen, die mit dem Krieg eigentlich nichts zu tun haben und vielleicht selbst an unter Kriegsfolgen leiden.
Die zehn reichsten Ukrainer hatten laut Wikipedia bereits 2013 zusammen ein Vermögen von über mehr als 40 Milliarden US$. Das entspricht Der Verteidigungsetat etwa dem deutschen Verteidigungshaushalt für ein ganzes Jahr. Dieser lag im Haushaltsjahr 2021 bei 46,93 Milliarden Euro. Das österreichische Militär könnte man mit dem Geld über 12 Jahre lang finanzieren. Mit dem Vermögen der 10 reichsten Ukrainer ließen sich einige Waffen und Munition für den Krieg gegen Russland kaufen.
Allerdings könnte man nun einwerfen, dass der ukrainische Staat nicht einfach das Geld von Privatpersonen über Steuern einziehen kann, um damit Kriegsgeräte für den Kampf gegen Russland zu kaufen. Stattdessen werden die deutschen Steuerzahler für die Finanzierung des Krieges zur Kasse beordert. Auf der Website der Bundesregierung ist zu lesen:
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Prognosen der Bundesnetzagentur zur Gasversorgung
Ein großer Teil der Prognosen der Bundesnetzagentur vom 21.06.2022 (Gas-Mengengerüst von 06/22 bis 06/23Bundesnetzagentur, Referat 623, Bonn, den 21.06.2022) laufen darauf hinaus, dass wir in einen Mangel bei der Gasversorgung geraten oder die Reserven zumindest sehr knapp werden. Informationen zur Berechnung der Prognosen, können dem Dokument “FAQ zum Foliensatz Gas-Mengengerüst von 06/22 bis 06/23 der Bundesnetzagentur” entnommen werden.
Natürlich handelt es sich lediglich um ein Modell, dessen Ergebnis von der Qualität der Grundannahmen abhängig ist und nicht zwingend zutreffen muss. Bei einem Modell kann man auch die zugrundeliegenden Annahmen so treffen, dass ein gewünschtes Ergebnis herauskommt.
Es ist aber durchaus damit zu rechnen, dass die Gasversorgung zukünftig nicht mehr gesichert sein könnte. Dann werden wir nicht nur ein bisschen für den Frieden frieren, sondern massive Probleme bekommen. Ohne Gasversorgung wird auch die Strom- und Wasserversorgung nicht mehr gesichert sein. Im Extremfall werden also weitgehend unvermittelt Gas, Strom und Wasser ausfallen oder gezielt abgeschaltet werden.
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Deutschland muss gemäß EU-Vorgaben Mehrwertsteuer auf die Gasumlage erheben
Der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz hat in der Cum-Ex-Affäre vor Parlamentsausschüssen widersprüchliche Aussagen zu seinen Treffen mit dem Hamburger Banker Christian Olearius gemacht. Das berichtet der “Stern” unter Berufung auf das Protokoll einer als vertraulich eingestuften Sitzung des Bundestagsfinanzausschusses im Juli 2020. Es ist das erste Mal, dass aus dem als geheim eingestuften Protokoll zitiert wird.
Quelle: n-tv: Cum-Ex-Affäre der Warburg-Bank: Scholz widersprach eigener Aussage zu Treffen mit Olearius
Steuerzahler wurden im Rahmen der Cum-Ex-Affäre um viele Millionen Euro betrogen. Inwieweit auch der ehemalige Bundesfinanzminister und heutiger Bundeskanzler Olaf Scholz in Geschichte verwickelt ist, lässt sich nur schwer sagen. Olaf Scholz leidet unter Erinnerungslücken und in Protokollen wollte er auch nicht nachlesen, wie die Abläufe und Verantwortlichkeiten waren. Unglücklicherweise sind die Protokolle offensichtlich als “geheim” eingestuft. Das bedeutet, dass die Wähler in Deutschland nicht nachlesen dürfen, in welche möglicherweise zwielichtigen Geschäfte die Politiker verwickelt sind. Folglich stehen den Bürgern wichtige Informationen nicht zur Verfügung, wenn sie an die Wahlurnen gebeten werden, um Politiker zu wählen, die sie für die nächsten Jahre vertreten sollen.
Wenn aus den geheimen Protokollen beispielsweise hervorgehen würde, dass Olaf Scholz mitverantwortlich ist, dass Olaf Scholz der Hamburger Finanzverwaltung der traditionsreichen Privatbank 2016 zunächst 47 Millionen Euro an fälligen Steuerrückzahlungen nach mutmaßlichen Cum-Ex-Geschäften zu erlassen und 2017 erst per Weisung vom Bundesfinanzministerium daran gehindert wurde, weitere 43 Millionen Euro verjähren zu lassen, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, dann würde man vielleicht eine Partei nicht wählen, die ihn als Bundeskanzler stellt. Da den Wählern aber diese wichtigen Informationen fehlen, kann keine fundierte Entscheidung getroffen werden. Würde man einen Architekten auffordern, die Statik eines Hauses zu berechnen, die dafür notwendigen Unterlagen aber geheim halten und ihn vielleicht sogar noch hinsichtlich wesentlicher Informationen belügen, könnte der Architekt die Berechnungen nicht durchführen. Vom Wähler erwartet man aber, dass er Entscheidungen treffen kann, ohne Einblick in die dafür notwendigen Unterlagen zu erhalten. Das ist völlig absurd.
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Bundesregierung will Energietransporten auf der Schiene Vorrang einräumen
Damit weiter Kohle in Kraftwerke und Öl in Raffinerien kommt, will die Bundesregierung Energietransporten auf der Schiene sechs Monate lang Vorrang einräumen, wie die Tagesschau berichtete.
Dies kann bedeuten, dass die ohnehin auf der Schiene stattfindenden Kohletransporte Vorrang vor anderen Zügen, wie zum Beispiel ICEs oder dem Regionalverkehr erhalten. Dadurch wird ein grundlegendes Problem des Schienennetzes in Deutschland offensichtlich, über das ich bereits im Beitrag “Deutsche Bahn auf dem Abstellgleis” geschrieben habe. Personen- und Güterverkehr teilen sich die selben Gleise. Ein Problem stellen hierbei die unterschiedlichen Geschwindigkeiten dar. Personenzüge sind meist schneller als Güterzüge, halten aber oft an. Güterzüge fahren langsamer, bremsen aber nicht in jedem Bahnhof. Das führt zu Konflikten. Und wenn der Güterverkehr zur Vermeidung solcher Konflikte hauptsächlich nachts rollt, um den Personenverkehr möglichst nicht zu beeinträchtigen, dann sind die Schienen zwar zu jeder Zeit genutzt, was den Betriebswirtschaftler freuen wird, aber notwendige Reparatur- und Wartungsarbeiten können weder tagsüber, noch in der Nacht durchgeführt werden ohne den Betrieb zu stören. Arbeiten am Tag beeinträchtigen den Personenverkehr. Arbeiten in der Nacht beeinträchtigen den Güterverkehr.
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Maximale Abhängigkeit und minimale Sicherheit
Diversifikation und Resilienz scheinen den Politikern Fremdbegriffe zu sein, auch wenn der Terminus Resilienz in wirtschaftspolitischen Zielformulierungen der EU inzwischen zum Standardvokabular gehören soll. Man gewinnt jedoch immer mehr den Eindruck, dass die Abhängigkeiten seit vielen Jahrzehnten von immer weniger Lieferanten immer größer werden und die Widerstandsfähigkeit permanent abnimmt.
So bestimmen mittlerweile ganz wenige große Konzerne den Markt. Da diese aber unter unzähligen Marken auftreten, wirkt es im Supermarkt so, als gäbe es noch eine Vielfalt an Lieferanten. Anschaulich wird dies im Artikel Diese 9 Konzerne kontrollieren fast alles, was wir essen bei UTOPIA gezeigt.
Auch bei der Energieversorgung ist eine fatale Entwicklung zu erkennen. Anstatt möglichst viele unterschiedliche Energieträger zu nutzen und diese von vielen verschiedenen Lieferanten zu beziehen, wird die Abhängigkeit von wenigen Energieträgern und Lieferanten immer weiter erhöht. Kohle, Holz, Nuklearenergie, Gas und Sprit werden für die Stromgewinnung, zum Heizen und für die Mobilität zurückgedrängt oder gar (direkt oder indirekt) verboten. Letztendlich läuft es darauf hinaus, dass Strom als Energieträger für nahezu alles forciert wird. Elektrische Energie soll den Verkehr antreiben. Elektrische Energie soll die Wärmepumpen zum Heizen in Bewegung setzen. Natürlich wird Strom auch für alle elektrischen Geräte benötigt. Die Abhängigkeit vom Strom wird maximiert, während die Möglichkeiten zur Nutzung verschiedener Energieträger für die Stromproduktion aber gleichzeitig reduziert wird.
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Der Ernst der Lage
Wenn ich mich mit anderen unterhalte, stelle ich fest, dass die Sorge vor Gas- und Stromausfällen nicht sehr groß ist. Krisen kommen häufig überraschend und auch eine Gasabschaltung oder größere Stromausfälle bis hin zu Blackouts werden vielleicht weitgehend ohne direkte Vorankündigung eintreten. Wenn auch noch kein konkretes Ereignis angekündigt wird, so wird doch selbst in den Mainstream-Medien zumindest vor dem Szenario eines Energiemangels umfassend berichtet. Ernst genommen werden die Medienberichte nicht.
Dies führt zu der paradoxen Situation, dass die Bevölkerung eigentlich gewarnt ist, aber dennoch völlig überrascht sein wird.
Würde man in die Vergangenheit reisen und dort gefragt werden, wie es in der Zukunft ist, was könnte man dann antworten?
