Die schwarze Null

Einen historischen Haushaltsentwurf will die Bundesregierung in der kommenden Woche auf ihrer Kabinettssitzung verabschieden. Eine Zeile in dem Dokument dürfte seinen Platz in den Geschichtsbüchern finden. In der Rubrik Neuverschuldung steht viermal dieselbe Zahl: die Null. Das ist die geplante Kreditaufnahme in den Jahren 2015 bis 2018. Es wäre das erste Mal seit 1969, dass der Bund seine Ausgaben bezahlen kann, ohne neue Kredite aufzunehmen.[1]

Quelle: Frankfurter Rundschau

Man bringt schon den Kindern bei, dass Schulden schlecht sind und sie erst sparen müssen, bevor sie sich das ersehnte Skateboard kaufen können. Im Prinzip ist das eine gute Einstellung, denn wer verschuldet ist, ist nicht mehr frei, sondern trägt Tag für Tag die Last, die Schulden begleichen zu müssen. Wer sich für den Kauf einer Ware verschuldet, hat eine Leistung erhalten, ohne gleichzeitig die geforderte Gegenleistung zu erbringen. Diese Verpflichtung haftet ihm nun an. Hinzu kommen die Zinsen, die üblicherweise für die Möglichkeit „jetzt kaufen, später zahlen“ gefordert werden.
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Das Ende der Geduld

Das Ende der Geduld
Gewalt gehört in vielen Familien zum Alltag. Wenn die Eltern arbeitslos sind, sich den ganzen Tag über besaufen und kein Interesse an der Entwicklung ihrer Kinder haben, lernt der Nachwuchs, der in einem solchen Umfeld aufwächst, sehr schnell, die Probleme mit Schlägen und Tritten zu lösen. Recht bald wird der Konsum von Alkohol, Zigaretten und vielen weiteren Drogen hinzukommen. Die Gewalttaten werden immer brutaler und die Täter immer jünger.
Die Opfer können sich häufig nicht wehren, zumal damit das Gewaltmonopol des Staates in Frage gestellt wird und der Verteidiger riskiert darüber hinaus, selbst bestraft zu werden, wenn er den Angreifer ernsthaft verletzt. Wer auf der Straße angegriffen wird, kann nur versuchen, seine Gesundheit und sein Leben durch Flucht zu retten. Und er kann darauf hoffen, dass der Staat alles in seiner Macht stehende tut, um dafür zu sorgen, dass solche Übergriffe nicht wieder vorkommen
Doch von staatlicher Seite tut sich leider wenig. Vor allem wenn sie noch sehr jung sind, müssen die Täter nicht mit Konsequenzen rechnen. Ein Dreizehnjähriger kann einem Opfer den Schädel mit einer Eisenstange einschlagen, ohne dass er dafür zur Rechenschaft gezogen wird. Und wenn er etwas älter ist, wird in erster Linie versucht, erzieherisch auf den Gewalttäter einzuwirken. Mangels Kooperationsbereitschaft der Täter und auch deren Familien, ist dies ein eher aussichtsloses Unterfangen. Zumal durch diese Maßnahmen nichts am gewalttätigen Umfeld geändert wird, so dass die gewalttätigen Kinder und Jugendlichen schnell wieder in ihre gewohnten Muster verfallen. Ein großes Problem ist auch, dass zwischen der Tat und einer eventuellen Gerichtsverhandlung, beziehungsweise den zu ergreifenden Maßnahmen häufig so viel Zeit vergeht, dass eine erzieherische Wirkung kaum erzielt werden kann.
Es ist auch zu bedenken, dass aufgrund der Umverteilung der Vermögen von den armen arbeitenden Menschen zu den reichen Menschen mit großen Zinseinkünften, zukünftig immer mehr Menschen unter prekären Verhältnissen leben müssen, weil sie in die Armut abrutschen. Ohne Perspektive und ohne Geld für gemeinschaftliche Aktivitäten werden die Kinder gelangweilt auf der Straße herumlungern und sich die Zeit mit Straftaten vertreiben. Aufgrund des Umverteilungsmechanismus durch Zins und Zinseszins muss jedoch auch der Staat immer mehr Geld für Zinszahlungen aufwenden, wodurch in der Folge weniger Geld von den Steuereinkünften für soziale Projekte und den Schutz der Bevölkerung bleibt. Aus Spargründen werden Polizeistellen abgebaut und dadurch sinkt natürlich das Risiko, bei Straftaten erwischt zu werden. Auch bei den Richtern kann durch Stellenabbau gespart werden, der Zeitdruck wird dadurch aber für die verbleibenden Richter immer höher. Sie können sich nicht mehr angemessen mit jedem Fall befassen. Nicht zu vergessen, die sozialen Einrichtungen. Natürlich kann auch hier gespart werden. Dann müssen sich aber immer weniger Betreuer um die schwerkriminellen Jugendlichen kümmern, die niemals Grenzen kennengelernt haben, keinerlei Hemmschwellen aufweisen und jeglichen Respekt anderen Menschen gegenüber verloren haben.
Im Buch „Das Ende der Geduld“ schildert die Jugendrichterin Kirsten Heisig ihre Erfahrungen und macht Vorschläge, wie man mit den Problemen umgehen könnte. Sie stört sich vor allem an der langen Zeit, die bei Jugendlichen zwischen Straftat und Gerichtsverhandlung vergeht und entwickelte das „Neuköllner Modell“. Zumindest bei einfachen Delikten findet hier sehr schnell die Verhandlung statt und die Strafen werden schnell verhängt. So soll zumindest ein erzieherischer Effekt erreicht werden.
Natürlich ändert sich dadurch nichts an den Ursachen und aufgrund der Sparzwänge wird der Staat auch immer weniger auf die kriminellen Kinder und Jugendliche einwirken können. Wenn immer mehr Menschen verarmen und dadurch die Kriminalität eher zunimmt und der Staat immer weniger Geld für Gegenmaßnahmen zur Verfügung hat, dann kann sich jeder ausmalen, wie die Zukunft aussehen wird. Mit Maßnahmen, wie etwa den im „Neuköllner Modell“ beschriebenen, kann man die Entwicklung vielleicht etwas verzögern, aber man wird sie nicht aufhalten können. Hierfür wären grundsätzliche Änderungen im Geldsystem und im sozialen Zusammenleben der Menschen notwendig. Nichts desto trotz ist das Buch sehr lesenswert, um einen Einblick zu erhalten, warum Kinder und Jugendliche, vor allem solche aus sozial benachteiligten Familien, kriminell werden. Das Buch verdeutlicht auch, wie versucht wird, mit immer weniger finanziellen Mitteln der fatalen Entwicklung entgegenzuwirken.


Titel: Das Ende der Geduld
Untertitel: Konsequent gegen jugendliche Gewalttäter
Autor: Kirsten Heisig
Seiten: 205
Verlag: Herder
Veröffentlichung: 23.07.2010
Sprache: Deutsch
ISBN-13: 978-3-451-30204-6
Preis: 14,95 Euro


Weiterführende Informationen:
Personalmangel – Tausende verurteilte Verbrecher [in Berlin] frei

So werden Steuergelder an Konzerne umverteilt und Bauern in die Abhängigkeit getrieben

El Salvador kann auf Zahlungen in Höhe von etwa 277 Millionen Dollar aus einem Entwicklungshilfe-Fonds hoffen. Voraussetzung ist aber, dass im Gegenzug gentechnisch verändertes Saatgut vom amerikanischen Konzern Monsanto gekauft wird, wie die US-Regierung betont.
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Wenn die Demokratie zusammenbricht

Wenn die Demokratie zusammenbricht
Das Buch „Wenn die Demokratie zusammenbricht – Warum uns das demokratische Prinzip in eine Sackgasse führt“ von Frank Karsten und Karel Beckman beleuchten die Nachteile der demokratischen Systeme, wie wir sie kennen. Und sie stellen sich auch der Frage, was denn die Alternative zur Demokratie wäre. Viele Menschen verbinden mit der Abwesenheit von Demokratie ganz automatisch die Anwesenheit von Diktatur. Dass dies nicht zwangsläufig so sein muss, zeigen die Autoren auf. Sie schlagen ein System vor, bei dem die Menschen selbstbestimmt leben und Verantwortung für sich und ihre Mitmenschen übernehmen, anstatt jegliche Verantwortung auf den „allmächtigen“ Staat abzuwälzen und alle Entscheidungen von anderen treffen zu lassen.
Gerade in großem Umfang funktioniert das demokratische Prinzip nicht gut, weil dann Menschen über Dinge entscheiden, die sie nicht betreffen und für die sie keine Verantwortung übernehmen müssen. An Stelle von großen und anonymen, mitunter Staatenübergreifenden oder gar europaweiten Kollektiven, sehen Frank Karsten und Karel Beckman die Zukunft in kleinen lokalen Verbändern, in denen sich die Teilnehmer noch persönlich kennen und weitgehend eigenständig entscheiden können.
Denn mal ehrlich, wollen wir wirklich, dass die Entscheidungen, die unser Leben betreffen, demokratisch getroffen werden? Möchten wir, dass deutschlandweit darüber abgestimmt wird, welches Auto wir uns kaufen oder was wir morgen Mittag essen? Wohl kaum. Das möchten wir gewöhnlich selbst entscheiden. Und wir möchten auch selbst entscheiden, wo wir einkaufen, studieren oder arbeiten und wo wir wohnen. Oder kann man wirklich annehmen, dass völlig fremde Menschen, vom Sozialhilfeempfänger bis zum Multimilliardär, besser als ich entscheiden können, ob mein nächstes Fahrrad 18 oder 21 Gänge haben soll? Wohl kaum.
Demokratie ist die Herrschaft einer (eventuell kleinen) Mehrheit über die Minderheit. Wenn zwei Leute in einem Raum sind kann niemand den anderen überstimmen und dadurch vorschreiben, wie der andere sich zu verhalten hat. Die beiden müssen auf Augenhöhe eine Umgangsform miteinander aushandeln, bei der sie dem anderen nicht schaden und selbst gut leben können. Wenn jedoch eine dritte Person in den Raum kommt und sich mit einer anwesenden Person verbündet, dann können diese beiden den einsamen Anwesenden überstimmen und dadurch Macht auf ihn auswirken. Sie können bestimmen wie schnell er laufen darf, welche Musik er hören darf und wie viel Steuern er zu bezahlen hat. Das nennt man dann Demokratie. Ebenso demokratisch wäre es, wenn zwei Wölfe und ein Schaf darüber abstimmen, was es zum Abendessen gibt.
Das Demokratische System hat viele Nachteile und es gibt gewiss bessere Alternativen. In diesem Buch werden einige Denkansätze aufgezeigt.
Allerdings soll nicht unerwähnt bleiben, dass auch falsche Aussagen im Buch enthalten sind. So wird beispielsweise behauptet, das heutige (Papier-)Geld (das im Falle der Euro-Banknoten eigentlich aus Baumwollfasern besteht) wird vom Staat ausgegeben. Das Geld, das wir zum Einkaufen verwenden, wird jedoch von den Banken ausgegeben. Vereinfacht ausgedrückt wird Bargeld von den Zentralbanken zur Verfügung gestellt und Buchgeld wird von den Geschäftsbanken geschöpft und in Umlauf gebracht. Hierbei handelt es sich um private Institutionen, nicht um staatliche Einrichtungen.

Titel: Wenn die Demokratie zusammenbricht
Untertitel: Warum uns das demokratische Prinzip in eine Sackgasse führt
Autor: Frank Karsten, Karel Beckman
Seiten: 189
Verlag: EBV
Veröffentlichung: 10.08.2012
Sprache: Deutsch
ISBN-13: 978-3-89879-712-2
Preis: 14,99 Euro

Chancengleichheit: Bewerbungen bitte nur von Frauen

In einer Stellenanzeige der Humboldt-Universität zu Berlin (Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät II, Institut für Mathematik) war zu lesen:

W3-Professur für Reine Mathematik, insbesondere Mathematische Logik, mit möglicher Fachausprägung in der Algebraischen Geometrie, Arithmetischen Geometrie oder Darstellungstheorie

unbefristet zum frühestmöglichen Zeitpunkt. Bis 31.03.2016 wird die Stelle aus Mitteln des „Programms für bessere Studienbedingungen und mehr Qualität in der Lehre“ mit dem Ziel der Förderung der Chancengleichheit von Frauen in Forschung und Lehre finanziert.[1]

Bewerbungen aus dem Ausland sind erwünscht, ist weiter unten im Anzeigentext zu lesen. In der Hoffnung, eine Arbeitsstelle in seiner deutschen Heimat zu bekommen, bewarb sich der in den USA lebende Mathematiker Matthias Aschenbrenner. Er reiste zum Probevortrag nach Deutschland, landete auf dem ersten Platz der Berufungsliste für die Berliner Professur … und wurde nicht eingestellt.
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Geheime Verhandlungen zum Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA

In einer Demokratie geht die Macht angeblich vom Volk aus und jede Entscheidung wird entweder gemeinschaftlich getroffen oder von gewählten Vertretern, welche im Sinne der Wähler entscheiden. Soviel zur Theorie. In der Praxis werden die Wähler lediglich mit inhaltslosen Floskeln, bunten Plakaten und dem malen von Kreuzchen beschäftigt, während die Konzerne im Hintergrund zusammen mit den gewählten Volksvertretern bei geheimen Verhandlungen bestimmen, was getan wird. Das Wahlvolk bleibt dabei selbstverständlich außen vor und die hinter verschlossenen Türen getroffenen Abkommen würden häufig wohl nicht von der Mehrheit des Volkes befürwortet.
So geschieht es derzeit bei den Verhandlungen zwischen den USA und Europa zum Freihandel.
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KFZ-Steuer plus Vignettenpreis minus Vignettenpreis gleich KFZ-Steuer

Wer mit dem Auto fahren möchte (oder muss), der zahlt größere Beträge in die Staatskasse. Beim Fahrzeugkauf wird der Autopreis versteuert. Jährlich ist die Fahrzeugsteuer zu entrichten. Wenn Reparaturen fällig werden, werden sowohl die Kosten für die Arbeitszeit, als auch die Kosten für die Ersatzteile besteuert. Die vorgeschriebenen Abgas- und TÜV-Untersuchungen sind natürlich besteuert. Und nicht zu vergessen: der Spritpreis wird durch Steuern und Steuern auf Steuern in die Höhe getrieben.
Wer in Deutschland ein Fahrzeug angemeldet hat und verwendet, zahlt bereits viel Geld, das für den Unterhalt der Straßen aufgewendet werden könnte. Lediglich ausländische Gäste und Transitverkehr kommen gegebenenfalls umhin, sich an den Kosten der Infrastruktur zu beteiligen. Dies ließe sich einfach ändern, indem ausländische Fahrer eine Vignette erwerben müssen, so wie beispielsweise auch deutsche Autofahrer, welche Autobahnen in anderen Ländern, wie der Schweiz oder in Frankreich, befahren möchten.
Das Bezahlsystem soll einfach sein und vor allem sollen deutschen Autofahrern keine zusätzlichen Kosten entstehen, da sie ja bereits für den Unterhalt der Straße bezahlen. Das wird auch seitens der Politik so gesehen.
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Fahrzeugpflege. Luxus oder Notwendigkeit?

Schaden an einem Fahrzeug in Tunesien
Schaden an einem Fahrzeug in Tunesien.
Kein Problem.
In Tunesien ist unter Autofahrern eine gänzlich andere Mentalität anzutreffen, als in Deutschland. Die Verkehrsregeln werden dort sehr großzügig ausgelegt. Geparkt wird, wo gerade Platz ist. Das kann in zweiter Reihe sein, in einem Kreisverkehr oder auf einer Kreuzung. Fußgängerüberwege dienen bestenfalls der Verzierung, halten wird hier kaum ein Fahrzeug, wenn ein Fußgänger am Straßenrand steht, um die Fahrbahn zu überqueren. Die Hupe ist das wichtigste Bauteil am Auto. Gehupt wird eigentlich in jeder Situation.
Ja, in Tunesien wird sehr temperamentvoll gefahren. Das funktioniert dennoch erstaunlich gut. Dies wird vermutlich daran liegen, dass die Straßen dort häufig sehr breit sind und relativ wenig Verkehr ist. Nichtsdestotrotz kommt es immer wieder zu remplern und Zusammenstößen. Kratzer und Beulen im Lack oder gar fehlende Lichter gehören dort zum Straßenbild. Das stört allerdings kaum jemanden.
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Was die Senkung des Leitzinssatzes durch die EZB bedeutet

FOCUS Money berichtet heute, dass die Europäische Zentralbank den Leitzins senken möchte. Dieser liegt derzeit bei 0,25 Prozent und dürfte mit dem nächsten Zinssenkungsschritt auf 0 Prozent gesenkt werden.[1]

Neue Ära der Geldpolitik Das müssen Sparer über die Enteignung durch die EZB wissen

Die EZB steht davor, eine neue Ära der Geldpolitik einzuläuten. Der Leitzins soll auf praktisch null sinken – und noch weitere Schritte könnten folgen. FOCUS Online beantwortet die wichtigsten Fragen.

Quelle: FOCUS Money
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Tunesien, ein Land voller Gegensätze

Im Herzen des Mittelmeerraumes liegt Tunesien, ein Land, das viel zu bieten hat, bekannt ist für seine Gastfreundschaft und seinen kulturellen Reichtum. Freuen Sie sich auf viele schöne Erlebnisse und Erinnerungen, die Sie mit nach Hause nehmen.

Quelle: Reisebroschüre „meeting point Tunesia“

Tunis, die Hauptstadt von Tunesien
Tunis, die Hauptstadt von Tunesien
Tunesien, das Land des kulturellen Reichtums und der Gastfreundschaft. So klingt die Einleitung in einer Reisebroschüre. Und in der Tat ist die Kultur vielseitig. Zudem unterscheiden sich die Tunesier in ihrem Aussehen und im Kulturleben von anderen arabischen Nationen in Folge mehrerer Einwanderungswellen aus Arabien, Spanien, Frankreich, der Türkei und den westafrikanischen Berber-Reichen.
Dies zeigt sich auch im Stadtbild von Tunis (zum Beispiel auf dem Place de Barcelone oder im maurisch-andalusischen Viertel Sidi Bou Saïd), in der Töpferei- und Keramikkunst (zum Beispiel in Nabeul), an zahlreichen Bauten verschiedener Epochen (zum Beispiel dem Fort am Golf von Hammamet) und in der tunesischen Küche (zum Beispiel Baguette, Käse, Croissant, „Makkarona“ sowie einigen Berbergerichten wie zum Beispiel Brik).[1]
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